 Die Kommunistische Partei Chinas beschleunigt ihre Kampagne, Taiwan von der bestehenden internationalen Ordnung zu isolieren, indem sie Führungspersönlichkeiten in einigen armen pazifischen Inselstaaten Bestechungsgelder anbietet, um mit Taipeh zu brechen. (Bildquelle: iStock) |
Im Oktober letzten Jahres veranstaltete die Volksrepublik China (VRC) per Videoverbindung die erste Außenministerkonferenz mit fast 20 pazifischen Inselstaaten. Am 3. Dezember setzten die Chinesen dieser Initiative schnell nach und gründeten "Die Reserve der China-Pazifik-Inseln für Notfallvorräte".
Chinas diplomatische Offensive im Südpazifik legt einen weiteren Versuch nahe, die USA als wichtigste Supermacht der Welt zu ersetzen und stattdessen ihre autoritären Werte zu etablieren.
Alle zur Außenministerkonferenz eingeladenen pazifischen Inselstaaten hatten bereits Pekings "Ein-China-Politik" akzeptiert. Einige dieser Staaten hatten einst diplomatische Verbindungen zu Taiwan, wurden aber anscheinend von Pekings Angebot an Finanzkrediten, Investitionen und korrupten Praktiken abgeworben. Dazu gehörten zeitweise direkte Einmischungen in die innenpolitischen Angelegenheiten dieser Inseln, die die Effektivität ihrer Regierungsinstitutionen bedrohten. Obwohl die VR China noch keine formelle pro-chinesische Organisation gegründet hat, die mit dem 1971 gegründeten pro-westlichen Pazifikinsel-Forum (PIF) konkurrieren könnte, ist die Herausforderung der VR China klar. Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) beschleunigt ihre Kampagne zur Isolierung Taiwans von der bestehenden internationalen Ordnung, indem sie Führungspersönlichkeiten auf einigen dieser armen Inseln Bestechungsgelder anbietet, um mit Taipeh zu brechen. Derzeit unterhalten nur 15 Nationen offizielle diplomatische Beziehungen zu Taiwan, und vier davon befinden sich im Südpazifik: die Marshallinseln, Nauru, Palau und Tuvalu.
Obwohl die Territorien der pazifischen Inseln klein sind und die Gesamtbevölkerung dieser Staaten nur etwa 2,3 Millionen beträgt, umfasst das Territorium dieser Staaten etwa 15 % der Erdoberfläche. Chinas Anreize, seinen Einfluss in dieser Region zu erhöhen, erscheinen sowohl strategisch als auch wirtschaftlich. Der Südpazifik enthält einige der am besten ausgestatteten Fischereigebiete der Welt. Die chinesische Fischereiflotte ist die größte der Welt. China fängt etwa 20 % des weltweiten Fangs und verzehrt etwa 40 % seiner Meeresfrüchte.
KPCh-Strategen würden jede Vereinbarung über eine Insel im Pazifik begrüßen, die eine chinesische Militärbasis oder das Angebot einer Hafenanlage mit doppeltem Verwendungszweck für Chinas wachsende Marine erlaubt. Wenn chinesische Kriegsschiffe besseren Zugang zu den Hafenanlagen der Inselstaaten erhalten könnten, könnten Chinas Marineressourcen die freie Durchfahrt von US-Marineschiffen unterbrechen, um seine Verbündeten im Pazifischen Ozean während einer Krise logistisch zu versorgen. China könnte möglicherweise in der Lage sein, wichtige kommerzielle Seewege im Pazifik zu stören. Militärisch könnten die chinesischen Luft- und Seestreitkräfte der Volksbefreiungsarmee (PLA) die erste und zweite sogenannte "Perlenkette" überspringen, küstennahe Inselketten im Südchinesischen Meer und im Indischen Ozean. Um dies zu erreichen, könnte China alle Bemühungen der Verbündeten der Freien Welt, den chinesischen Zutritt seiner Kriegsschiffe auf den offenen Ozean zu beschränken, in Frage stellen. Der chinesische Expansionismus im Pazifik könnte, wenn er ungebremst bleibt, für jeden US-amerikanischen Versuch, eine Verteidigungszone von QUAD-Nationen (Indien, Japan, Australien und die Vereinigten Staaten) gegen die VR China im Pazifischen Ozean zu errichten, zum Verhängnis werden.
Weltweite Aufmerksamkeit erregte diese Region Anfang November, als mehrere Tage lang durch Randale verursachte Brände Teile der Hauptstadt Honiara auf der Insel Guadalcanal auf den Salomonen vernichteten. Die Unruhen haben mehrere Ursachen, darunter jahrzehntelange ethnische Spannungen unter der melanesischen, polynesischen, mikronesischen und chinesischen Bürgerschaft. Ein anderer ist die Existenz bitterer politischer Parteinahmen innerhalb des Archipels. Diese interne Rivalität wird durch die Regierung von Premierminister Manasseh Sogavare von der Insel Guadalcanal und seinem Hauptgegner Daniel Suidan von der Insel Malaita personifiziert. Sogavare überstand Anfang dieses Monats nach den Unruhen ein Misstrauensvotum.
Die unmittelbare Ursache für die jüngsten Unruhen ist die Wahrnehmung vieler Einheimischer der Salomonen des korrupten Einflusses riesiger Geldsummen, die vom kommunistischen China ausgegeben wurden, was zu massiven Einmischungen in die Innenpolitik der Salomonen geführt hat. Suidan behauptet, dass Agenten der VR China 2019 Premierminister Sogavare ein Darlehen in Höhe von 100 Millionen US-Dollar angeboten haben, um die Gefolgschaft zu wechseln von Taiwan, mit dem die Salomonen 36 Jahre lang diplomatische Beziehungen unterhielten, zum kommunistischen China. Suidan behauptet auch, dass Agenten vom Festland Computer und Autos an andere kleinere Politiker verschenkt haben. Die Wut der Demonstranten konzentrierte sich auf Chinatown in Honiara, wo viele Gebäude von Brandstiftern zerstört wurden. Die Öffnung Sogavares gegenüber Peking führte zu einem Zustrom chinesischer Staatsangehöriger, denen von den Inselbewohnern vorgeworfen wurde, arrogant zu sein und den Einheimischen Jobs wegzunehmen. Truppen und Sicherheitspersonal aus mehreren Nationen haben zugesagt, bei der Wiederherstellung der Ordnung auf den Salomonen zu helfen. Die Länder der Region, Australien, Neuseeland, Papua-Neuguinea und Fidschi haben Truppen und Sicherheitspersonal auf die Salomonen entsandt und eine Ausgangssperre verhängt, um weitere Ausschreitungen zu verhindern.
Kiribati ist ein weiterer pazifischer Inselstaat, der die Beziehungen zu Taiwan 2019 abgebrochen hat. Der derzeitige Präsident Taneti Maamau wurde bei den nationalen Wahlen 2018 mit einem pro-chinesischen Wahlkampf gewählt. Die Chinesen haben versprochen, den Flugplatz Canton Island zu sanieren, der im Zweiten Weltkrieg als Stützpunkt für schwere Bomber der Alliierten gegen Japan diente. Der kommunistische chinesische Einfall wird die amerikanischen Raketen- und Weltraumverfolgungsoperationen auf der Insel erschweren.
Auf Fidschi zeigte das kommunistische China seine Verachtung für konventionelles diplomatisches Verhalten, indem es eine Feier des Gastgeberlandes zu Ehren des 109. Nationalfeiertags Taiwans am 8. Oktober 2020 zu einem vorzeitigen Ende brachte. Chinesische Diplomaten begannen ein Handgemenge, in dessen Folge ein verletzter taiwanesischer Handelsvertreter ins Krankenhaus eingeliefert wurde. Obwohl Fidschi Pekings "Ein-China-Politik" anerkennt und formelle diplomatische Beziehungen zur VR China unterhält, haben diese Zugeständnisse Pekings Diplomaten nicht von diesem aggressiven Verhalten abgehalten.
Das aggressive Verhalten von Chinas Diplomaten, das ihre Verachtung für die Souveränität der pazifischen Inselstaaten demonstrierte, war auch bei Papua-Neuguineas (PNG) Durchführung des Gipfeltreffens der asiatisch-pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) im November 2018 zu erkennen. Die chinesische Delegation forderte eine Privataudienz bei PNGs Außenminister. Als der Delegation mitgeteilt wurde, dass dies gegen die APEC-Regeln zur Transparenz verstoßen würde, versuchten die chinesischen Diplomaten, in das Büro des Außenministers von PNG einzubrechen.
Chinas Mobbing-Taktik gegen die Souveränität der pazifischen Inselstaaten erstreckt sich auch auf die maritime Dimension. Palau, ein Archipelstaat mit etwa 340 Koralleninseln und Atollen, ist das letzte Mitglied der "US Trusteeship Territories" im Pazifischen Ozean, das 1994 unabhängig wurde. Palau schloss mit den USA einen "Compact of Free Association", der vorsieht, dass Amerika bis 2044 für die Verteidigung des Landes verantwortlich ist. Trotz dieser Vertragsklausel drangen chinesische Fischereifahrzeuge illegal in die maritime Wirtschaftszone von Palau ein, was dazu führte, dass die Küstenwache von Palau im vergangenen Dezember zwei Boote beschlagnahmte. Palau, das immer noch Verbindungen zu Taiwan unterhält, hat Chinas Finanzierungsangebot für eine riesige Fischverarbeitungsanlage auf seinem Territorium abgelehnt.
Vanuatu, das seit 1982 Beziehungen zu China unterhält, erlitt ebenfalls eine Verletzung seiner maritimen Wirtschaftszone durch die chinesische Fischerei. Zwei Boote, die Dong Gong 13 und die Dong Gong 16, wurden in einem Gebiet in der Nähe der australischen Hoheitsgewässer beschlagnahmt. Die chinesischen Fischer wurden daraufhin in Vanuatus Hauptstadt Port Vila vorübergehend festgenommen. In Vanuatu halten sich Gerüchte, dass die Chinesen planen, einen abgelegenen Pier in Luganville auf der Insel "Espiritu Sancto" in eine Militärbasis umzuwandeln.
China nutzt sogar die negativen Auswirkungen des Klimawandels auf tief liegende Inseln im Südpazifik, wo das Meerwasser angeblich wegen der globalen Erwärmung steigt, aus. Die chinesische Regierung bot an, künstliche Inseln für Tuvalu zu bauen. Der höchste Punkt der neun Inseln des Landes liegt nur 4,5 Meter über dem Meeresspiegel. Trotz der Anziehungskraft dieser Versuchung lehnte Tuvalu den Vorschlag ab. Tuvalus Premierminister Kausea Natano schlug stattdessen einen Kooperationspakt mit all jenen pazifischen Inselstaaten vor, die noch immer Verbindungen zu Taiwan unterhalten.
Auch Nauru, ein pazifischer Inselstaat mit nur etwa 12.000 Einwohnern, hatte die Kühnheit und Klugheit, einen chinesischen Vorschlag abzulehnen. China bot unter der Rubrik der Belt and Road Initiative des chinesischen Präsidenten Xi Jinping an, die schlechte Kommunikationsinfrastruktur des Landes zu verbessern, indem es anbot, unterseeische Kommunikationskabel zu verlegen. Stattdessen hielt Nauru seine Verbindungen zu Taiwan aufrecht und bat die Asiatische Entwicklungsbank und Australien, bei der Entwicklung des Projekts zu helfen.
Die Marshallinseln bieten den USA die Möglichkeit, ein weiteres andauerndes Beispiel für Chinas beschleunigte Bemühungen, seine Macht in den Südpazifik zu projizieren, zu verhindern. Der US-amerikanische "Compact of Free Association" mit den Marshallinseln soll 2023 erneuert werden. Die Führer der Marshallinseln lobbyieren für eine Aufwertung des Abkommens bei einem widerspenstigen US-Außenministerium in Form von einigen Milliarden Dollar von den USA zur Entschädigung der Inselbewohner für Gesundheits- und Umweltzerstörung durch die dortige Lagerung von Atommüll sowie für die negativen Auswirkungen jahrelanger Atomtests in der Region. Die USA haben auch Luft- und Raumfahrteinrichtungen und Geheimdienstknotenpunkte auf den Marshallinseln. Mehrere US-Kongressabgeordnete haben kürzlich einen besorgten Brief an den Nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan bezüglich des Streits geschickt; es scheint, dass Hunderte von Marshallesen immer noch gesundheitliche Probleme haben, die auf die Atomexplosionen zurückzuführen sind. Einige Kongressabgeordnete haben einen "Blue Pacific Act" vorgeschlagen, der vom ersten Pazifikinseln-Caucus des Repräsentantenhauses parteiübergreifend unterstützt wird: Wenn er verabschiedet würde, würde der Act die militärischen, wirtschaftlichen und strategischen Interessen der USA in der gesamten Südpazifik-Region schützen.
Die Intensität des Strebens der Kommunistischen Partei Chinas, den US-amerikanischen Mantel der pazifischen Überlegenheit – den die USA unter großen Opfern im Zweiten Weltkrieg erworben haben – zu erben, zeigt deutlich, dass Pekings Ambitionen über die Wiedervereinigung Taiwans mit dem chinesischen "Mutterland" hinausgehen.
Chinas aggressive und beharrliche diplomatische Offensive, um die gesamte Konstellation der einst prowestlichen Ministaaten des Südpazifiks für sich zu gewinnen, deutet erneut auf das entschlossene Begehren hin, zur dominierenden globale Supermacht im Pazifikraum aufzusteigen – und die Vereinigten Staaten und ihre freien und unabhängigen Verbündeten zu verdrängen – zusammen mit der Annexion des Rests der Welt. Die Kommunistische Partei Chinas will dies offenbar innerhalb der nächsten 30 Jahre erreichen, bis 2049, dem hundertsten Jahrestag der Volksrepublik China.
Wann wird der Westen – Öffentliche Funktionäre und private Unternehmen – aufhören, Chinas feindliche Übernahme zu finanzieren?
Dr. Lawrence A. Franklin war der Iran Desk Officer von Verteidigungsminister Rumsfeld. Er diente auch im aktiven Dienst bei der US-Armee und als Oberst in der Air Force Reserve.