Neueste Analysen und Kommentare

Wuchernde Sklaverei in Afrika und dem Nahen Osten; der Westen beschuldigt sich fälschlicherweise selbst

von Giulio Meotti  •  12. Juli 2020

  • Für die intersektionellen Aktivisten sind die USA der größte Unterdrücker der Welt – nicht China, Nordkorea, Saudi-Arabien oder der Iran.

  • "Was die Medien Ihnen nicht sagen, ist, dass Amerika der beste Ort auf der Welt ist, um schwarz, weiblich, schwul, transsexuell oder was auch immer zu sein. Wir haben unsere Probleme, und wir müssen sie angehen. Aber unsere Gesellschaft und unsere Systeme sind alles andere als rassistisch." — Ayaan Hirsi Ali, Twitter, 9. Juni 2020.

  • "Der neue Antirassismus ist ein als Humanismus getarnter Rassismus (...) Er impliziert, dass jeder Weiße schlecht ist... und dass jeder Schwarze ein Opfer ist." — Abnousse Shalmani, geboren in Teheran, lebt jetzt in Paris, zu Le Figaro, 12. Juni 2020.

  • "Amerika sieht anders aus, wenn man, wie ich, in Afrika und im Nahen Osten aufgewachsen ist." — Ayaan Hirsi Ali, The Wall Street Journal, 26. Juni 2020.

  • Es ist höchste Zeit für die Vereinigten Staaten, die Finanzierung der Vereinten Nationen einzustellen... Die Vereinten Nationen werden jetzt dazu benutzt, Ungerechtigkeit zu perpetuieren, nicht, sie zu stoppen.

  • Echte Sklavenhändler und Rassisten – diejenigen, die glauben, dass westliche Gesellschaften und Werte überhaupt nicht existieren sollten – schauen sich höchstwahrscheinlich die gegenwärtige Selbstgeißelung des Westens an und jubeln voller Zustimmung.

Laut Ayaan Hirsi Ali, die aus ihrem Heimatland Somalia geflohen ist und heute in den USA lebt: "Was die Medien Ihnen nicht sagen, ist, dass Amerika der beste Ort auf der Welt ist, um schwarz, weiblich, schwul, trans oder was auch immer zu sein. Wir haben unsere Probleme, und wir müssen sie angehen. Aber unsere Gesellschaft und unser System sind alles andere als rassistisch." (Foto von Mark Wilson/Getty Images)

Die Vereinigten Staaten haben die Sklaverei vor 150 Jahren abgeschafft und sich für Minderheiten eingesetzt. Es ist das Land, das einen schwarzen Präsidenten, Barack Obama, gewählt hat – zweimal! Doch eine neue Bewegung stürzt ein historisches Monument nach dem anderen, als ob die USA immer noch Afroamerikaner versklaven würden. Aktivisten in Washington DC haben sogar ein Emanzipationsdenkmal ins Visier genommen, auf dem Präsident Abraham Lincoln abgebildet ist, der für die Befreiung der Sklaven mit seinem Leben bezahlt hat.

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Internationaler Strafgerichtshof: Parodie auf die Justiz?

von Michel Calvo  •  9. Juli 2020

Abgebildet: Der Internationale Strafgerichtshof tagt am 8. Juli 2019 in Den Haag. (Foto: Eva Plevier/AFP via Getty Images)

Die Antwort der Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) auf die Beobachtungen, die die mehr als 50 Amici curiae (juristische Vertreter von Staaten oder sich kompetent fühlender Organisationen und Personen; Anm. d. Übers.) vorgelegt haben, ist 60 Seiten lang.

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Geht es wirklich nur um die "Annexion"?

von Khaled Abu Toameh  •  6. Juli 2020

Im Bild: Hamas-Terroristen im Gazastreifen. (Foto: Said Khatib/AFP via Getty Images)

Die Absicht Israels, seine Souveränität auf Teile des Westjordanlandes, insbesondere auf die jüdischen Siedlungen und das strategische Jordantal, auszudehnen, bedeutet für palästinensische islamische Religionsgelehrte sehr wenig: Für sie haben Juden überhaupt "kein Recht auf palästinensisches, arabisches und islamisches Land".

Die Position der islamischen Vertreter widerspricht der Behauptung der Palästinensischen Autonomiebehörde, der Annexionsplan würde "die Zwei-Staaten-Lösung und jede Chance auf einen Friedensprozess mit Israel zerstören".

Die Palästinensischen Autonomiebehörden vertreten die Auffassung, dass die israelische Annexion eines Teils des Westjordanlandes das einzige Hindernis für Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region ist. Diesen Funktionären zufolge würde der israelische Plan die Palästinenser ihres Rechts berauben, einen unabhängigen und souveränen Staat auf den vor 1967 geltenden Waffenstillstandslinien zu errichten.

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Black Lives Matter: Wir sind trainierte Marxisten - Teil I

von Soeren Kern  •  5. Juli 2020

  • Black Lives Matter ist eine marxistische revolutionäre Bewegung mit dem Ziel, die Vereinigten Staaten in eine kommunistische Dystopie umzuwandeln. BLM erklärt, dass sie die Kernfamilie, die Polizei, die Gefängnisse und den Kapitalismus abschaffen wollen. Die BLM-Führer haben gedroht, "das System niederzubrennen", wenn ihre Forderungen nicht erfüllt werden. Sie bilden auch Milizen aus.

  • "Die Kürzung des LAPD-Budgets bedeutet längere Reaktionszeiten auf Notrufe, Beamte, die Verstärkung anfordern, werden diese nicht erhalten, und Vergewaltigungs-, Mord- und Raubüberfalluntersuchungen werden nicht stattfinden oder es dauert ewig, bis sie eingeleitet sind, geschweige denn abgeschlossen. — Los Angeles Police Protective League, die Polizeigewerkschaft der Stadt.

  • "Weiße Menschen sind in Amerika so verwirrt... Wenn es heute systematischen Rassismus gibt, dann ist das ein Rassismus gegen Weiße, in dem Sinne, dass den Weißen gesagt wird, dass sie für alle Übel in der Welt verantwortlich sind..." — Dr. Carol M. Swain, Universitätsprofessorin und Beiratsmitglied von Black Voices for Trump.

  • "Wir sind alle Menschen nach Gottes Ebenbild. Black Lives Matter und Antifa und Organisationen wie diese werden uns nicht dabei helfen, Rassismus und Klassizismus und die 'Ismen', um die es ihnen geht, zu überwinden. Es gibt Dinge, die in der Gemeinschaft der Schwarzen getan werden können, aber das Wichtigste ist, den Menschen dabei zu helfen, zu erkennen, wie wichtig ihre eigene Einstellung ist..." — Dr. Carol M. Swain.

Black Lives Matter ist eine marxistische revolutionäre Bewegung, die darauf abzielt, die Vereinigten Staaten in eine kommunistische Dystopie umzuwandeln. BLM erklärt, dass sie die Kernfamilie, die Polizei, die Gefängnisse und den Kapitalismus abschaffen wollen. Die BLM-Führer haben gedroht, "das System niederzubrennen", wenn ihre Forderungen nicht erfüllt werden. Sie bilden auch Milizen aus. Abgebildet: Ein Mann trägt eine umgedrehte US-Flagge mit der Aufschrift "BLM" auf einem Protestmarsch in Boston, Massachusetts, am 22. Juni 2020. (Foto von Joseph Prezioso/AFP via Getty Images)

Eine kürzlich vom Pew Research Center durchgeführte Umfrage ergab, dass mehr als zwei Drittel der Amerikaner die Black Lives Matter-Bewegung unterstützen. Das hohe Maß an Unterstützung wirft die Frage auf, wie viel die Öffentlichkeit über BLM weiß.

Oberflächlich betrachtet präsentiert sich BLM als eine Graswurzelbewegung von unten, die sich den hehren Aufgaben der Bekämpfung von Rassismus und Polizeibrutalität verschrieben hat. Ein tieferes Eintauchen zeigt, dass BLM eine marxistische revolutionäre Bewegung ist, die darauf abzielt, die Vereinigten Staaten – und die ganze Welt – in eine kommunistische Dystopie umzuwandeln.

Dies ist der erste Teil einer zweiteiligen Serie, die enthüllt:

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Das bevorstehende Auslaufen des iranischen Waffenembargos ist eine Gefahr

von Majid Rafizadeh  •  4. Juli 2020

Wer wird von der Aufhebung des Waffenembargos profitieren? Russland und China. Angesichts der Aussichten auf Multimilliarden-Dollar-Geschäfte wären Moskau und Peking zweifellos hocherfreut, Waffen an den Iran zu verkaufen. (Foto: Vyacheslav Oseledko/AFP via Getty Images)

Eines der vielen Zugeständnisse, welche die Obama-Biden-Regierung den herrschenden Mullahs im Iran machte, war die Aufhebung des iranischen Waffenembargos zu einem bestimmten Zeitpunkt. Die Obama-Administration stimmte zu, eine Bestimmung in das Nuklearabkommen – dass der Iran im Übrigen nie zu unterzeichnen vermochte – aufzunehmen, welche die Aufhebung des Waffenembargos erlaubt.

Nun soll also dank der Obama-Biden-Regierung das Waffenembargo im Oktober 2020 auslaufen.

Es ist wichtig darauf hinzuweisen, dass die Obama-Administration jahrelange Bemühungen und beträchtliches politisches Kapital zunichte gemacht hat – Bemühungen, welche die internationale Gemeinschaft investiert hatte, um das Waffenembargo überhaupt zu verhängen.

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Moderne Sklaverei und Woke-Heuchelei

von Judith Bergman  •  3. Juli 2020

  • Allein in Großbritannien leben schätzungsweise 136.000 Menschen in moderner Sklaverei. Sklaverei in Großbritannien findet in Form von Zwangsarbeit sowie häuslicher und sexueller Ausbeutung statt. Albaner und Vietnamesen gehören zu den Gruppen, die die Mehrheit der Sklaven ausmachen. — Globaler Sklaverei-Index, 2018.

  • Derzeit gibt es in Afrika schätzungsweise 9,2 Millionen schwarze Sklaven. Sklaverei umfasst dem Index zufolge Zwangsarbeit, erzwungene sexuelle Ausbeutung und Zwangsheirat. — Globaler Sklaverei-Index, 2018.

  • Nach Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO) befinden sich heute mehr als dreimal so viele Menschen in Zwangsarbeit, wie während der 350-jährigen Dauer des transatlantischen Sklavenhandels gefangen genommen und verkauft wurden" — Time Magazine 14. März 2019.

  • Die moderne Sklaverei bringt kriminellen Netzwerken geschätzte 150 Milliarden Dollar pro Jahr ein, etwas weniger als Drogenschmuggel und Waffenhandel.

  • "Die G-20-Länder importieren jedes Jahr Produkte im Wert von etwa 354 Milliarden Dollar, bei denen die Gefahr besteht, dass sie durch moderne Sklaverei hergestellt werden." — Globaler Sklaverei-Index, 2018.

  • Eine malische Sklavin, Raichatou, erzählte dem Guardian 2013, dass sie im Alter von sieben Jahren Sklavin wurde, als ihre Mutter, ebenfalls eine Sklavin, starb. "Mein Vater konnte nur hilflos zusehen, wie der Herr meiner Mutter kam, um mich und meine Brüder zu holen", sagte sie. Sie arbeitete fast 20 Jahre lang ohne Bezahlung als Dienerin für die Familie und wurde gezwungen, eine Ehe mit einem anderen Sklaven einzugehen, den sie nicht kannte, damit sie ihren Herrn mit weiteren Sklaven versorgen konnte.

Während Black Lives Matter (BLM) und ihre Speichellecker endlos darüber debattieren, die Namen von Straßen zu ändern und Statuen zu entfernen, ignorieren sie die erschütternden 40 Millionen Opfer der tatsächlichen Sklaverei in der heutigen Welt, darunter schätzungsweise 9,2 Millionen Männer, Frauen und Kinder, die derzeit in Afrika versklavt sind. Abgebildet: Vandalen versuchen am 22. Juni 2020 die Statue von US-Präsident Andrew Jackson auf dem Lafayette Square in der Nähe des Weißen Hauses in Washington, DC, niederzureißen. (Foto von Tasos Katopodis/Getty Images)

Die Nachrichten waren voll mit Berichten über Unterstützer der Black Lives Matter (BLM) -Bewegung, die Statuen von Sklavenhändlern, Sklavenbesitzern und allen, von denen sie glauben, dass sie historisch mit Sklaverei zu tun hatten, zerstörten und niederrissen. Im englischen Bristol wurde eine Statue des Sklavenhändlers Edward Colston heruntergerissen und in den Hafen geworfen. In Belgien wurden Statuen von König Leopold verunstaltet.

Die Aktionen haben einige lokale Behörden veranlasst, darüber nachzudenken, ob alle Statuen, die als beleidigend für die gegenwärtige Sensibilität empfunden wurden, entfernt werden sollten. Der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan kündigte eine Kommission an, die die Zukunft von Wahrzeichen wie Statuen und Straßennamen in der britischen Hauptstadt untersuchen soll.

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Chinas unerklärter Krieg gegen Indien

von Vijeta Uniyal  •  28. Juni 2020

  • Chinas künstliche Inseln im Südchinesischen Meer – ausgestattet mit Militärstützpunkten, Marinehäfen und Flugplätzen – stellen eine strategische Bedrohung für die Nachbarländer dar. 2018 landete China nuklearschlagfähige Bomber auf diesen künstlichen Inseln und sandte damit eine alarmierende Botschaft an die USA und die Regionalmächte.

  • Einige Kommentatoren führen Chinas verstärkte Drohgebärden – gegen Hongkong, die Philippinen, Japan, Indonesien, Südkorea und Australien – auf die Hoffnung zurück, dass die Welt durch die Coronavirus-Pandemie und die wirtschaftlichen Verwüstungen, die sie auslöste, zu sehr abgelenkt ist, um China zu konfrontieren, geschweige denn zu stoppen.

  • Während die USA ihre Nuklearvorräte abgebaut haben, stockt China sein Arsenal auf, so ein am 15. Juni veröffentlichter Bericht des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts.

  • Wenn die Freie Welt frei bleiben will, muss sie ernsthaft der größten Demokratie der Welt zur Seite stehen. Wenn zugelassen wird, dass China in seiner Aggression erfolgreich ist, wird das die Kommunisten in Peking nur dazu ermutigen, Grenzen neu zu ziehen, anderen Ländern in der Region Bedingungen zu diktieren und ihren Plan, die Welt zu beherrschen, voranzutreiben.

Indien steht vor seiner härtesten militärischen Herausforderung seit fast sechzig Jahren, nachdem 20 indische Soldaten Berichten zufolge bei einem Grenzkonflikt von chinesischen Truppen zu Tode geprügelt wurden. Abgebildet: Ein Konvoi der indischen Armee fährt am 19. Juni 2020 in Gagangir, Indien, auf einer Strasse an der Grenze zu China in Richtung Leh. (Foto von Yawar Nazir/Getty Images)

Indien steht vor seiner härtesten militärischen Herausforderung seit fast sechs Jahrzehnten, nachdem 20 indische Soldaten Berichten zufolge bei einem Grenzkonflikt von chinesischen Truppen getötet wurden.

Die Soldaten wurden während einer Konfrontation in der Himalaya-Region im Osten Ladakhs mit "Stöcken, Fäusten, Steinen und Holzknüppeln" zu Tode geprügelt, so indische Quellen. In Übereinstimmung mit einem bilateralen Grenzabkommen zwischen Indien und China aus dem Jahre 1996 ist es den Soldaten verboten, in dem Gebiet, in dem der Zusammenstoß stattfand, Waffen abzufeuern.

Chinesische Truppen führten eine "vorsätzliche und geplante Aktion durch, die direkt für die daraus resultierende Gewalt und die Opfer verantwortlich war", sagte der indische Außenminister Subrahmanyam Jaishankar am 17. Juni.

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Wenn alle niederknien, wer tritt dann für die westliche Geschichte und Kultur ein?

von Giulio Meotti  •  24. Juni 2020

  • "Wir haben Angst, dass alles, was wir tun, kolonial ist. Es gibt viele Länder, die bereit sind, in diese Global-Governance-Lücke zu treten: China, Iran, Russland, Türkei." — Bruce Gilley, The Times, 10. Mai 2018.

  • Die postkoloniale Schuld der Briten hat jedoch weitaus größere Folgewirkungen als bloß Statuen. So herrscht zum Beispiel immer noch völliges Schweigen über verfolgte Christen, so ein britischer Bischof, der eine Regierungsüberprüfung ihres Leidens leitet.

  • Die westliche Geschichte wird scheinbar so umgeschrieben, dass die gesamte westliche Zivilisation als eine einzige große Apartheid dargestellt wird. Es ist, als sollten wir nicht nur Statuen, sondern auch uns selbst niederreißen. Eine erfolgreiche Demokratie kann jedoch nicht auf der simplen Auslöschung der Vergangenheit aufgebaut werden.

  • "Jede Aufzeichnung wurde zerstört oder gefälscht, jedes Buch neu geschrieben, jedes Bild neu gemalt, jede Statue und jedes Straßengebäude umbenannt, jedes Datum geändert. Und dieser Prozess geht Tag für Tag und Minute für Minute weiter. Die Geschichte hat aufgehört. Nichts existiert außer einer endlosen Gegenwart, in der die Partei immer Recht hat." — George Orwell, 1984.

  • Was soll dieses makabre ideologische Spiel bezwecken? ... Es ist eine Griff nach der Macht, um eine kulturelle Revolution herbeizuführen, um zu verhindern, dass irgendjemand sagt, dass Kulturen nicht alle gleich sind; um Europas Vergangenheit vor Gericht zu stellen; um den Gewissen ewige Reue einzuflößen und intellektuellen Terror zu verbreiten, um den Multikulturalismus voranzubringen.

Die Londoner Statue von Winston Churchill — der sich während des Zweiten Weltkriegs gegen die Nazis stellte und Europa vor der Barbarei rettete — wurde während der jüngsten Proteste von den Stadtbehörden verhüllt. Ihre visuelle Auslöschung erinnert an die nackten Statuen in Rom, die bedeckt wurden, um dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani zu gefallen, oder an das "Verschwinden" von Porträts in der ehemaligen Sowjetunion. (Foto von Tolga Akmen/AFP via Getty Images)

"Antirassismus ist nicht mehr die Verteidigung von gleicher Würde für alle Menschen, sondern eine Ideologie, eine Vision der Welt", sagte der französische Philosoph Alain Finkielkraut, Sohn von Holocaust-Überlebenden.

"Der Antirassismus hat sich gewandelt... Zu einer Zeit großer Völkerwanderung geht es nicht mehr darum, Neuankömmlinge aufzunehmen, indem man sie in die europäische Zivilisation integriert, sondern es geht darum, die Fehler dieser Zivilisation aufzudecken."

Er bezeichnete den "Selbstrassismus" als "die bestürzendste und groteskste Pathologie unserer Zeit".

Ihre Hauptstadt ist London.

"Stürzt die Rassisten" besteht aus einer Karte mit 60 Statuen in 30 britischen Städten. Die Entfernung der Statuen wird beantragt, um eine Bewegung zu unterstützen, die in den Vereinigten Staaten entstanden ist, nachdem ein weißer Polizist, Derek Chauvin, einen Schwarzen, George Floyd, getötet hat, indem er auf seinem Hals kniete.

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Palästinenser in der Türkei: Was Erdogan sagt und was Erdogan tut

von Khaled Abu Toameh  •  21. Juni 2020

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat vor kurzem mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas telefoniert und ihm die "Solidarität" der Türkei mit der palästinensischen Sache zugesichert. Berichten zufolge soll Erdoğan Abbas gesagt haben, dass die Türkei die Palästinenser weiterhin in "allen Bereichen" unterstützen werde. Aber anstatt die vor dem Bürgerkrieg in Syrien fliehenden Palästinenser willkommen zu heissen, erniedrigt Erdoğan sie und versucht, sie ins Gefängnis zu werfen. Abgebildet: Erdogan (rechts) begrüßt Abbas am 12. Januar 2015 in seinem Palast in Ankara. (Foto von Adem Altan/AFP über Getty Images)

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan brilliert mit seinen Erklärungen zur Unterstützung der Palästinenser. Sein Handeln legt jedoch eine ganz andere Haltung gegenüber der Notlage Tausender palästinensischer Flüchtlinge nahe, die in den vergangenen zwei Jahren aus Syrien in die Türkei geflohen sind.

Zunächst einmal erkennt Erdoğan diese Flüchtlinge nicht einmal als Palästinenser an – obwohl sie Ausweise des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) sowie andere Dokumente mit sich führen, die sie als Palästinenser kennzeichnen.

Erdoğan betrachtet diese Flüchtlinge als Syrer und nicht als Palästinenser, weil sie aus Syrien kamen und ihre provisorischen Reisedokumente entweder von der syrischen Regierung oder von der UNRWA ausgestellt wurden.

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China übernimmt Hongkong: EU zuckt mit den Schultern

von Giulio Meotti  •  20. Juni 2020

  • "Deutschland führt ganz Europa an, sie sind so ehrgeizig, sie wollen führend sein, aber moralisch sind sie so zusammengebrochen." — Ai Weiwei, Künstler, La Repubblica, 1. Juni 2020.

  • "China ist ein Raubtier und Europa ist seine Beute." — François Heisbourg, französischer Gelehrter, Le Figaro, 29. Mai 2020.

  • Es gibt keine Vermittlung mit dem chinesischen Imperialismus.

  • "Warum für Hongkong sterben?" scheinen die Europäer heute kurzsichtigerweise zu sagen.

  • Während des letzten Jahres der Proteste haben Hongkongs Demonstranten die amerikanische Flagge geschwenkt. China kennt die Bedeutung dieses kleinen Außenpostens vor seiner Haustür mit seiner Redefreiheit und Rechtsstaatlichkeit sehr gut. Haben Sie gesehen, wie die europäische Flagge in Hongkong geschwenkt wird? Nein, und das aus gutem Grund.

Während des letzten Jahres der Proteste haben Hongkongs Demonstranten die amerikanische Flagge geschwenkt. China kennt die Bedeutung dieses kleinen Außenpostens vor seiner Haustür mit seiner Redefreiheit und Rechtsstaatlichkeit sehr gut. Haben Sie gesehen, wie die europäische Flagge in Hongkong geschwenkt wird? Nein, und das aus gutem Grund. Abgebildet: Demonstranten, viele amerikanische Flaggen schwenkend, nehmen am 14. Oktober 2019 an einer pro-demokratischen Kundgebung in Hongkong teil. (Foto von Anthony Wallace/AFP via Getty Images)

Nach der Verabschiedung eines neuen nationalen Sicherheitsgesetzes für Hongkong durch China, das de facto die durch einen internationalen Vertrag garantierte Autonomie der ehemaligen britischen Kolonie beendet, protestierten zwei angelsächsische Demokratien sofort sehr lautstark.

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Der Gaza-Streifen wie sie ihn nicht sehen sollen

von Bassam Tawil  •  16. Juni 2020

Wie können Hamas und ihre Unterstützer in der ganzen Welt weiterhin über Armut und Elend klagen, wenn im Gazastreifen alle paar Wochen neue Einkaufszentren und Supermärkte voll mit Kleidung und verschiedenen Arten von Luxusgütern eröffnet werden? Im Bild: Ein neu eröffnetes Einkaufszentrum in Gaza-Stadt am 22. Februar 2017. (Bildquelle: Mohammed Abed/AFP via Getty Images)

Die Terrororganisation Hamas hat die Palästinenser im Gaza-Streifen davor gewarnt, Fotos aus dem Gaza-Streifen auf Social-Media-Plattformen zu veröffentlichen. In einer Erklärung vom 9. Juni behauptete das von der Hamas geführte Innenministerium, dass "israelische Geheimdienste die Bewohner des Gaza-Streifens – über soziale Medien – aufgefordert haben, ihre Mobiltelefone zu benutzen, um Fotos von verschiedenen Orten im Gaza-Streifen zu machen".

Die Hamas warnte die Palästinenser davor, dem angeblichen israelischen Ersuchen nachzukommen und behauptete, Israel benutze Social-Media-Konten, um "Kollaborateure zu rekrutieren und Informationen zu erhalten". Die Hamas fügte hinzu, dass ihre Sicherheitskräfte israelische und palästinensische Social Media-Konten überwachten und "rechtliche Massnahmen" gegen Palästinenser ergreifen würden, die mit den angeblichen israelischen Geheimdiensten interagierten.

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Abwürgen der Redefreiheit in der Schweiz

von Judith Bergman  •  13. Juni 2020

  • Das Monitoring der Schweiz durch ECRI seit der Veröffentlichung ihres ersten Berichts über das Land im Jahr 1998 ist ein anschauliches Beispiel für die beharrlichen Bemühungen – und den beträchtlichen Erfolg – der Organisation in den letzten zwei Jahrzehnten bei der Einschränkung der Redefreiheit in Europa.

  • Bereits in ihrem ersten Bericht über die Schweiz aus dem Jahr 1998 hat ECRI – obwohl sie zugab, dass "in den letzten 2-3 Jahren ein Rückgang der Erscheinungsformen von Rassismus und Intoleranz festgestellt wurde" und dass "offene Manifestationen von [Rassenvorurteilen und Fremdenfeindlichkeit] eher selten sind" – die Schweizer Medien aufgefordert, bestimmte Narrative zu fördern...

  • "ECRI ist besorgt darüber, dass ein Klima der Intoleranz oder Fremdenfeindlichkeit gegenüber Nicht-Staatsbürgern und solchen, die sich von der einheimischen Schweizer Bevölkerung unterscheiden, offenbar fortbesteht." Es wurde keine substantielle Dokumentation als Grundlage für die Behauptung angeboten – ECRI kritisierte im selben Bericht sogar, dass "in der Schweiz nur wenige Informationen über das Ausmass von Rassismus und Diskriminierung systematisch gesammelt werden" - aber es schien keine notwendig zu sein, da die Motivation von ECRI politisch zu sein schien...

  • Im Laufe der Jahre hat ECRI die zentrale Rolle der Medien bei der Förderung spezifischer, politisierter Agenden betont.

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) hat kürzlich ihren sechsten Monitoring-Bericht über die Schweiz veröffentlicht.

ECRI ist das Menschenrechtsüberwachungsorgan des Europarates – nicht zu verwechseln mit der Europäischen Union. Der europäische Rat bezeichnet sich selbst als die "führende Menschenrechtsorganisation des Kontinents".

ECRI wurde 1994 von den Staatschefs des Europarates gegründet mit dem Mandat, unter anderem "die Gesetzgebung, Politik und andere Massnahmen der Mitgliedstaaten zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz sowie deren Wirksamkeit zu überprüfen".

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Frankreichs Entschlossenheit, die Meinungsfreiheit zu beenden

von Judith Bergman  •  12. Juni 2020

  • Privatunternehmen werden nun verpflichtet, als Gedankenpolizei im Namen des französischen Staates zu agieren, oder müssen mit hohen Geldstrafen rechnen.

  • "Unter dem Vorwand, 'hasserfüllte' Inhalte im Internet zu bekämpfen, richtet es [das Avia-Gesetz] ein ebenso wirksames wie gefährliches Zensursystem ein... 'Hass' ist der Vorwand, der systematisch von denen benutzt wird, die abweichende Meinungen zum Schweigen bringen wollen... Eine Demokratie, die ihres Namens würdig ist, sollte die Meinungsfreiheit akzeptieren". — Guillaume Roquette, Chefredakator der Zeitschrift Le Figaro, 22. Mai 2020.

  • "Was ist Hass? Sie haben das Recht, nicht zu lieben... Sie haben das Recht zu lieben, Sie haben das Recht zu hassen. Es ist ein Gefühl... Es kann nicht gerichtlich verurteilt oder gesetzlich geregelt werden." — Éric Zemmour, CNews, 13. Mai 2020.

  • Von privaten Unternehmen — oder der Regierung — zu verlangen, als Gedankenpolizei zu agieren, gehört nicht in einen Staat, der behauptet, einem demokratischen, rechtsstaatlichen Prinzip zu folgen. Leider ist die Frage nicht, ob Frankreich das letzte europäische Land sein wird, das solche Zensurgesetze einführt, sondern welche anderen Länder als nächstes an der Reihe sind.

Mit einem neuen Gesetz hat die französische Regierung beschlossen, die Aufgabe der staatlichen Zensur an Online-Plattformen wie Facebook, Google, Twitter, YouTube, Instagram und Snapchat zu delegieren. Private Unternehmen werden nun verpflichtet, als Gedankenpolizei im Namen des französischen Staates zu agieren, oder müssen mit hohen Geldstrafen rechnen. (Bildquelle: iStock)

Am 13. Mai verabschiedete das französische Parlament ein Gesetz, das Online-Plattformen wie Facebook, Google, Twitter, YouTube, Instagram und Snapchat verpflichtet, gemeldete "hasserfüllte Inhalte" innerhalb von 24 Stunden und "terroristische Inhalte" innerhalb einer Stunde zu entfernen. Geschieht dies nicht, können bei wiederholtem Versäumnis, die Inhalte zu entfernen, exorbitante Geldstrafen von bis zu 1,25 Millionen Euro oder 4% der weltweiten Einnahmen der Plattform verhängt werden.

Der Geltungsbereich von Online-Inhalten, die nach dem so genannten "Avia-Gesetz" (benannt nach dem Parlamentarier, der es vorgeschlagen hat) als "hasserfüllt" gelten, ist, wie in den europäischen Gesetzen über Hassrede üblich, sehr weit gefasst und umfasst "die Aufstachelung zu Hass oder diskriminierende Beleidigungen aufgrund von Rasse, Religion, ethnischer Herkunft, Geschlecht, sexueller Orientierung oder Behinderung".

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Türkei: Erdogans "Reste des Schwertes"

von Uzay Bulut  •  3. Juni 2020

  • "Reste des Schwertes" (kılıç artığı auf Türkisch) ist eine in der Türkei weit verbreitete Beleidigung, die sich oft auf die Überlebenden der christlichen Massaker bezieht, die sich hauptsächlich gegen Armenier, Griechen und Assyrer im Osmanischen Reich und dessen Nachfolger, der Türkei, richteten.

  • Die Verwendung von "Reste des Schwertes" stellt daher keine Leugnung von Massakern oder Völkermorden dar. Im Gegenteil, er erklärt den Stolz der Täter. Es bedeutet: "Ja, wir haben Christen und andere Nicht-Muslime abgeschlachtet, weil sie es verdient hatten!

Der öffentliche Gebrauch der Beleidigung "die Reste des Schwertes" durch den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Bezug auf Überlebende der Massaker an Christen in seinem Land ist auf vielen Ebenen alarmierend. Der Ausdruck beleidigt nicht nur die Opfer und die Überlebenden der Massaker, sondern gefährdet auch die Sicherheit der schwindenden christlichen Gemeinschaft in der Türkei, die oft einem Druck ausgesetzt ist, der Angriffe auf Leib und Leben einschließt. (Foto von Chris McGrath/Getty Images)

Während eines Coronavirus-Briefings am 4. Mai benutzte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine äußerst abfällige Formulierung: "die Reste des Schwertes".

"Wir lassen nicht zu", sagte er, "dass terroristische Reste des Schwertes in unserem Land versuchen, [terroristische] Aktivitäten durchzuführen. Ihre Zahl ist stark zurückgegangen, aber sie existieren immer noch."

"Reste des Schwertes" (kılıç artığı auf Türkisch) ist eine in der Türkei häufig gebrauchte Beleidigung, die sich oft auf die Überlebenden der christlichen Massaker bezieht, die sich hauptsächlich gegen Armenier, Griechen und Assyrer im Osmanischen Reich und dessen Nachfolger, der Türkei, richteten.

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Die "Annexion" von Land in Judäa und Samaria ist nicht völkerrechtswidrig

von Michel Calvo  •  27. Mai 2020

Im Bild: Die israelische Siedlung Maale Adumim am Rande der Judäischen Wüste. (Foto von Hazem Bader / AFP über Getty Images)

In der Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte der indigenen Völker (UNDRIP), die am 13. September 2007 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen mit einer Mehrheit von 144 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen verabschiedet wurde, ist anerkannt worden, dass die indigenen Völker (auch als Urvölker, Ureinwohner oder Eingeborene bezeichnet) das Recht auf die Länder, Gebiete und Ressourcen haben, die sie traditionell besitzen, besetzten oder anderweitig nutzten oder erwarben (Art. 26.1), und dass die Ausübung dieser Rechte frei von jeder Art von Diskriminierung ist (Art. 2).

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