 Chinas Präsident Xi Jinping hat das chinesische Volk mit tianxia-ähnlicher Sprache und kriegerischen Worten auf Krieg vorbereitet. Die Veränderungen signalisieren die wachsende Macht der Volksarmee innerhalb der Partei und heben die Militarisierung der Außenbeziehungen des Landes hervor. China entwickelt sich schnell zu einem Militärstaat. Im Bild: Xi (im Fahrzeug stehend) inspiziert am 30. Juni 2017 Soldaten der Volksbefreiungsarmee auf einem Militärstützpunkt in Hongkong. (Foto von Dale de la Rey/AFP über Getty Images) |
China hat in den letzten Wochen Zehntausende Soldaten an seine umstrittene Grenze zu Indien in Ladakh hoch im Himalaya entsandt.
Peking scheint sich auf eine umfassende Invasion indischen Territoriums vorzubereiten.
Diese Entsendung fand statt, als der chinesische Machthaber Xi Jinping, mit den Worten der China Daily der Kommunistischen Partei, anlässlich des hundertjährigen Bestehens der Partei eine "Frieden, Entwicklung und Zusammenarbeit befürwortende Rede" hielt.
"Das chinesische Volk hat noch nie die Menschen eines anderen Landes gemobbt, unterdrückt oder unterjocht, und wir werden es auch nie tun", sagte Xi am 1. Juli.
Im Mai letzten Jahres verlegte die Volksbefreiungsarmee Truppen südlich der eigentlichen Kontrolllinie in Ladakh, also in von Indien kontrolliertes Gebiet. Einen Monat später, in der Nacht des 15. Juni, starteten chinesische Soldaten einen Überraschungsangriff und töteten 20 indische Soldaten.
Indien reagierte, indem es seine Streitkräfte verstärkte und im August einen Gegenangriff startete. China hat dann seine Truppenzahl aufgestockt und die Zahl der Soldaten von 15.000 vor einem Jahr auf heute 50.000 erhöht. Peking hat auch fortschrittliche Waffen in das Gebiet gebracht und mit dem Bau von Stützpunkten begonnen.
Ladakh ist nicht der einzige Hotspot im Himalaya. Es gibt einen chinesischen Überfall auf Indiens Sikkim-Region sowie Einfälle in das benachbarte Bhutan und Nepal.
Pekings Kampagne gegen Indien hat viele Facetten. "Seit Juni letzten Jahres gab es einen China zugeschriebenen Angriff auf das Stromnetz von Mumbai, mit China verbundene maoistische Terroristen töteten weitere 20 indische Sicherheitskräfte, und wir wurden Zeugen eines zerstörerischen Angriffs auf eine Fabrik zur Herstellung von iPhone-Teilen, die wie ein Teil der politischen Kriegsführung Pekings aussieht, um die Verlagerung von Lieferketten nach Indien zu verhindern", sagte Cleo Paskal von der Foundation for Defense of Democracies gegenüber Gatestone.
Infolgedessen sehen viele in Indien China jetzt im schlechtesten Licht. Paskal erklärt: "Die Breite und Tiefe des aggressiven, uneingeschränkten Krieges der Kommunistischen Partei gegen Indien lässt vermuten, dass Pekings bösartigem Verhalten keine Hindernisse im Wege stehen."
Das indische Volk macht sich zu Recht Sorgen. China hat die Definition von "Kriegsführung" geändert, und eines seiner Instrumente sind Krankheiten. Wenn SARS-CoV-2, der Erreger von COVID-19, nicht als biologische Waffe begann, haben die Führer der Kommunistischen Partei Chinas daraus eine gemacht, indem sie über die Übertragbarkeit logen und andere Länder unter Druck setzten, krankheitsverseuchte Ankömmlinge aus China aufzunehmen.
"Es ist kein Wunder, dass viele Inder denken, dass ihre zweite Coronavirus-Welle eine absichtliche Freisetzung durch China war, um sie weiter zu schwächen", bemerkt Paskal.
Peking scheint sogar daran zu denken, im nächsten Krieg Atomwaffen einzusetzen.
Die Washington Post berichtete, dass China auf einer Fläche von mehr als 700 Quadratmeilen in der Gansu-Wüste 119 Raketensilos für die Interkontinentalrakete DF-41 mit zehn Sprengköpfen baut. Zusammen mit 26 weiteren Silos, die das chinesische Militär an anderer Stelle baut, könnte China bald an diesen festen Standorten etwa so viel Feuerkraft beherbergen wie das bestehende US-Atomwaffenarsenal. Wenn man Chinas Raketen auf mobilen Trägerraketen und U-Booten hinzunimmt, könnten Chinas Sprengköpfe die amerikanischen am Ende übersteigen.
Da Peking bereits über eine ausreichende Anzahl von Atombomben verfügt, um andere abzuschrecken – China verfügt seit langem über ausreichend Waffen für eine sogenannte "minimale Abschreckung" – sieht es so aus, als ob chinesische Militärplaner daran denken, Atomwaffen in offensiver Weise einzusetzen. Chinas Flaggoffiziere und politische Führer haben öffentlich damit gedroht, ihr Arsenal auf diese Weise einzusetzen.
Auf jeden Fall versprach Xi Jinping in seiner kriegerischen Rede vom 1. Juli, denjenigen, die seinen Plänen im Weg stehen, im Wesentlichen Territorien, die unter anderer Kontrolle stehen, zu übernehmen, "die Köpfe einzuschlagen und Blut zu vergießen".
Noch wichtiger ist, dass er damit drohte, das bestehende westfälische internationale System souveräner Staaten, das 1648 gegründet wurde, zu zerstören. "Die Kommunistische Partei Chinas und das chinesische Volk, mit ihrem Mut und ihrer Zähigkeit, verkünden der Welt feierlich, dass das chinesische Volk nicht nur gut darin ist, die alte Welt zu zerstören, aber auch gut darin, eine neue aufzubauen", sagte Xi.
Eine neue Welt? Im Laufe dieses Jahrhunderts hat Xi indirekt auf Tianxia oder "alles unter dem Himmel" Bezug genommen. Zwei Jahrtausende lang glaubten chinesische Kaiser, sie hätten beide das Mandat des Himmels, Tianxia zu regieren, und die Verpflichtung dazu.
In letzter Zeit sind Xis Verweise in öffentlichen Äußerungen unverkennbar geworden, und seine Untergebenen haben deutlich gemacht, dass Xi glaubt, dass jeder außerhalb Chinas ihm Gehorsam schuldet.
Xi, während er eine tianxia-artige Sprache und kriegerische Worte ausstößt, hat das chinesische Volk auf Krieg vorbereitet. Am 1. Juli sprach er von Ausländern, die auf eine "Stahlwand treffen, die aus Fleisch und Blut von 1,4 Milliarden Chinesen gebaut wurde".
Außerdem trifft er Vorbereitungen, um sein glänzendes neues Militär einzusetzen. Änderungen des chinesischen Nationalen Verteidigungsgesetzes, die zum ersten Mal in diesem Jahr in Kraft treten, übertragen Befugnisse von zivilen auf militärische Funktionäre.
Die Änderungen reduzieren die Rolle des Staatsrates der Zentralregierung und übertragen Befugnisse auf die Zentrale Militärkommission der Kommunistischen Partei. Insbesondere wird der Staatsrat die Mobilisierung der Volksbefreiungsarmee nicht mehr überwachen. Die Zentralregierung wird höchstens noch die Anweisungen der Partei umsetzen.
Es stimmt, dass das Gesetz nur eine Pose sein könnte – die Kommunistische Partei hat immer die Kontrolle gehabt – aber das Signal ist nichtsdestotrotz unheilvoll. Schließlich sieht das neue Gesetz die Massenmobilisierung der Gesellschaft für Krieg vor.
Die Veränderungen signalisieren die wachsende Macht der Volksarmee innerhalb der Partei und heben die Militarisierung der Außenbeziehungen des Landes hervor. China entwickelt sich rasch zu einem Militärstaat.
Xi Jinping sagte am 1. Juli der Welt, was er tun wird. Wir befinden uns aller Wahrscheinlichkeit nach in den letzten Momenten des Friedens.
Gordon G. Chang ist Autor von "The Coming Collapse of China", ein angesehener Senior Fellow des Gatestone Institute und Mitglied des Beirats.