Aufrufe aus verschiedenen Richtungen haben bereits angefangen Israel wegen seiner jüngsten Selbstverteidigungsschläge im Gazastreifen zu kritisieren.[1] Der sorgfältig einstudierte, wiederkehrende Ablauf ist nur allzu vertraut. Terroristen aus dem Gazastreifen feuern Raketen und Mörser nach Israel; dann appelliert die Welt an die israelische Luftwaffe nicht zu reagieren.
Obwohl Israel das Opfer dieser ritualisierten Kreisläufe arabischen Terrors und erforderlicher israelischer Gegenschläge ist, nimmt die "zivilisierte Welt" in der Regel die Schikaneure in Schutz. Unerklärlicherweise wird die israelische Reaktion der Europäischen Union und manchmal sogar des derzeitigen US-Präsidenten reflexartig, ohne Nachzudenken, als "übertrieben" und "unverhältnismäßig" beschrieben.
Auch wenn man die Ironie der offensichtlichen Sympathien von Präsident Obama hier beiseite lässt – nichts, was Israel zu seiner Verteidigung unternommen hat, kommt der Unterschiedslosigkeit in den jüngsten US-Operationen in Afghanistan auch nur nahe[2] - bleiben die Verurteilungen immer ohne Grundlage. Es ist schlicht so, dass die Hamas und die mit ihr verbündeten arabischen Terrorgruppen ihre Raketen aus bewohnten Gebieten im Gazastreifen auf israelische Zivilisten feuern. Gemäß dem entsprechenden internationalen Recht stellt diese Nutzung des eigenen Volks als "menschliche Schutzschilde" – weil solche Schüsse aus bevölkerten Gebieten dazu dienen sollen israelische Vergeltungsmaßnahmen zu verhindern oder bei palästinensischen Zivilisten Schädigungen hervorzurufen – ein kodifiziertes Kriegsverbrechen dar. Genauer gesagt kennt man dieses Verbrechen als "Perfidität".
"Perfidität" ist einfach ein Versuch die IDF als mörderisch erscheinen zu lassen, wenn sie gezwungen ist zurückzuschlagen, aber immer ist es schlicht eine palästinensische Manipulation der wahren rechtlichen Verantwortlichkeit. Die Absicht der Hamas dürfte darin bestehen die Israelis als Mörder der Opfer im Gazastreifen zu bezichtigen. Rechtlich besteht das Endergebnis der arabischen Perfidität in Gaza jedoch darin, dass Israel von aller Verantwortung für Schädigung der Araber befreit wird, auch wenn es israelisches Vergeltungsfeuer ist, das Opfer im Gazastreifen verletzt oder tötet. Nach dem Recht bekommen diese arabischen Einwohner, die unter israelischem Gegenfeuer leiden, die Folgen der Kriegsverbrechen ihrer eigenen Regierung zu spüren. Palästinensisches Leiden, das wir mit Sicherheit in verschärften, choreografierten arabischen Propagandavideos sehen werden, bleibt das direkte Ergebnis einer grausamen, gefühllosen und kriminellen Hamas-Führung.
Ebenfalls von Bedeutung, wenn auch nie wirklich erwähnt, ist, dass die Hamas-Führung – ähnlich der der PA und der Fatah – oft sicher und weit entfernt vom Gazastreifen sitzt, unauffällig versteckt in Qatar. Für diese ausgesprochen unheldenhaften Gestalten ist "Märtyrertum" angeblich immer willkommen und zu ehren, allerdings nur solange diese einzigartige Ehre tatsächlich jemand anderem zuteil wird.
Darüber hinaus setzen die verbindlichen Kriegsregeln "Verhältnismäßigkeit" nicht damit gleich, wie viele Menschen auf jeder Seite eines Konflikts sterben. Im Krieg wird von keiner Seite verlangt auf Aggression nur mit dem gleichen Maß an Gewalt zu reagieren. Stattdessen erfordert die Verpflichtung zur Verhältnismäßigkeit, dass keine Seite ein Level an Gewalt anwendet, das größer ist als das, was zum Erreichen eines legitimen politischen und operationellen Ziels erforderlich ist.
Ginge es bei der Regel der Verhältnismäßigkeit originär um deine äquivalente Zahl Toter, hätte Amerikas Einsatz von Atomwaffen gegen japanische Zivilisten im August 1945 den größten einzelnen Ausdruck von "Unverhältnismäßigkeit" in der menschlichen Geschichte dargestellt.
Es scheint so, als hätten mehrere große palästinensische Terrorgruppen angefangen Mega-Terroranschläge gegen Israel vorzubereiten. Solche Anschläge, möglicherweise in Kooperation mit bestimmten verbündeten Jihadisten-Fraktionen, könnten mit chemischen und biologischen Massenvernichtungswaffen ausgeführt werden. Im Lauf der Zeit könnte sich Israel dann, insbesondere wenn der Iran, unbeirrt vom Vertrag von Wien, zustimmen sollte Teile seines übrig gebliebenen en Atommaterials an Terrorgruppen zu übergeben, einem von den Palästinensern dirigierten Atomterrorismus gegenüber sehen.
Eine Botschaft ist klar. Wenn Israel, von außen unter Druck gesetzt, gestattet, dass palästinensischer Terror aus dem Gazastreifen ohne Gegenreaktion bleibt, dann könnte der Staat noch größeren Formen arabischer Aggression gegenüber zunehmend anfällig werden.
Genauso wichtig ist es im Kopf zu behalten, dass atomare Terroranschläge auf Israel mit LKWs oder Schiffen erfolgen könnten, nicht nur mit Raketen und Flugkörpern.
Was ist mit Israels aktiver Verteidigung? In seinen letzten Verteidigungsoperationen, Fels in der Brandung und Wolkensäule, erreichte Israel mit dem Abwehrsystem "Eiserne Kuppel" eine eindrucksvoll hohe Rate von Abschüssen aus dem Gazastreifen einfliegender Raketen. Dennoch wäre es ein Fehler von jedem dieser relativ begrenzten Erfolge auf die erheblich komplexeren Gefahren strategischer Gefahr zu schließen, die vom Iran ausgeht. Sollte der Iran in zehn Jahren oder früher fertige Atomwaffen entwickeln, dann könnte das weiterhin störrische islamische Regime mit Atomsprengköpfen bewaffnete Raketen auf Israel schießen.
 In seinen letzten Verteidigungsoperationen erreichte Israel eine beeindruckend hohe Rate an Abschüssen von einfliegenden Raketen aus dem Gazastreifen. Dennoch wäre es ein Fehler von jeden dieser relativ begrenzten Erfolge auf die erheblich komplexeren Gefahren strategischer Gefahr zu schließen, die vom Iran ausgeht. (Bildquelle: Nehemia Gershuni) |
Schon Sun Tsu, der antike chinesische Militärdenker, verstand – lange vor dem Atomzeitalter – dass sich zu sehr Verteidigung zu verlassen immer ein falsches Konzept ist. Heute würde Arrow (Pfeil), Israels Kernstück des Abfangsystems zur Verteidigung gegen ballistische Raketen (BMD)[3], eine hundertprozentige Erfolgsquote gegen offensive Atomraketen erforderlich machen. Gleichzeitig ist es unmöglich eine solche Rate zu erzielen, selbst wenn das neue, laserbasierte Verteidigungssystem von Rafael verbessert wird.
Auch wenn das nicht anerkannt wird, ist Israel immer bereit gewesen seine notwendigen Antiterror-Operationen im Gazastreifen in Übereinstimmung mit den festgeschriebenen Regeln des humanitären Völkerrechts durchzuführen. Palästinensische Gewalt ist jedoch in beharrlicher Verletzung aller akzeptierter Einsatzregeln verblieben – selbst nach Israels schmerzhafter "Abkoppelung" vom Gazastreifen 2005.
Sowohl die Hamas als auch die palästinensische Autonomiebehörde reden immer noch empört von "der Besatzung". Aber wo genau findet sich diese "Besatzung"? Sollten die Palästinenser und ihre Verbündeten nach all ihrer aufgeregten Wut über israelische "Unverhältnismäßigkeit" nicht endlich in der Lage sein diese Kernfrage zu beantworten? Im Gazastreifen gibt es keine Israelis.
Das internationale Recht ist ein Selbstmord-Pakt. Stattdessen bietet es ein universal bindendes Regelwerk und Verfahren, die es allen Staaten erlauben im Namen ihres "inhärenten Rechts auf Selbstverteidigung" zu handeln.[4] Wenn Terrorgruppen wie die Hamas offen das "Märtyrertum" palästinensischer Kinder feiern und wenn Hamasführer ohne zu zögern ihre eigene religiöse Erlösung durch den Massenmord an jüdischen Kindern anstreben, dann behalten diese Terroristen unglücklicherweise kein legales Recht Schutz einzufordern.
In Reaktion auf endlose Terroranschläge aus dem Gazastreifen hat Israel mit zahllosen Flugblättern, Telefonanrufen, "Anklopfen auf dem Dach" und weiteren Warnungen an seine Angreifer mit einer operationellen Zurückhaltung gehandelt, die der keines anderen Staates gleich kommt, zudem entsprechend der verbindlichen Kriegsregeln. Bei diesem unerlässlichen Handeln zur Selbstverteidigung hat es bisher nicht die leisesten Beweise für Unverhältnismäßigkeit gegeben.
[1] Im Gespräch mit den Nachrichten von Kanal 10 am 7. Mai 2016 in Beirut beschuldigte Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah Israel "den Gazastreifen anzugreifen"; er fuhr fort: "Leider schweigt die arabische Welt über die Lage im Gazastreifen... diese Taten müssen verurteilt werden." Zitiert in Israel National News: Nasrallah calls for condemnation of Israeli 'Attacks' on Gaza (Nasallah fordert Verurteilungen von israelischen "Angriffen" auf Gaza), 7. Mai 2016. Interessant ist auch, dass Nasrallah, ein schiitischer Führer, hier in nachdrücklich in Unterstützung der sunnitischen Hamas spricht.
[2] S. Alissa J. Rubin: Airstrike Hits Doctors Without Borders Hospital in Afghanistan (Luftangriff trifft Krankenhaus von Ärzte ohne Grenzen in Afghanistan". The New York Times, 3. Oktober 2015. Es handelt sich um einen Bericht zur Zerstörung eines überfüllten Krankenhauses in der umkämpften Stadt Kundus. Das Pentagon bestätigte den Angriff, den es als "Kollateralschaden" bezeichnete und Präsident Obama sprach den Opfern sein Beileid für das aus, was er einen "tragischen Vorfall" nannte. Ärzte ohne Grenzen wurde 1999 der Friedensnobelpreis verliehen.
[3] Ballistic Missile Defense
[4] S. insbesondere Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen.