Neueste Analysen und Kommentare

Afghanistan-Abzug ebnet China den Weg

von Con Coughlin  •  23. Juli 2021

  • China, das eine winzige 76 Kilometer lange Grenze mit Afghanistan teilt, strebt seit langem nach engeren Beziehungen zu Kabul, nicht zuletzt wegen der großen, unerschlossenen Bodenschätze, die Afghanistan besitzt.

  • Reich an Kupfer, Lithium, Marmor, Gold und Uran werden Afghanistans Bodenschätze auf über 1 Billion US-Dollar geschätzt...

  • Peking unterhält bereits gute Beziehungen zum Nachbarland Pakistan, wo der charismatische Premierminister des Landes, Imran Khan, einst als "Taliban Khan" bezeichnet wurde, weil er die islamistische Bewegung unterstützte.

  • Im Rahmen der Bemühungen Pekings, seine Beziehungen in Zentralasien zu vertiefen und auszubauen, konzentriert Peking seine Bemühungen auch auf den Ausbau seines Einflusses in Afghanistan, eine Politik, die Früchte tragen soll, wenn die Taliban ihr Ziel erreichen, die Kontrolle über das gesamte Land zu übernehmen.

  • Herr Biden ist nach seiner beherzten Verteidigung seiner Entscheidung, die US-Streitkräfte aus Afghanistan abzuziehen, eindeutig der Ansicht, dass es in Amerikas Interesse liegt, sein zwei Jahrzehnte andauerndes Engagement in dem Land zu beenden. Aber wenn der Rückzug der USA einfach nur China den Weg zur neuen dominierenden Macht in Afghanistan ebnet, dann wird Herr Biden, soweit es den Westen betrifft, dafür verantwortlich sein, eine strategische Katastrophe epischen Ausmaßes anzurichten.

China, das eine winzige 76 Kilometer lange Grenze mit Afghanistan teilt, strebt seit langem nach engeren Beziehungen zu Kabul, nicht zuletzt wegen der großen, unerschlossenen Bodenschätze, die Afghanistan besitzt. Im Bild: Chinas Außenminister Wang Yi (links), Pakistans Außenminister Shah Mahmood Qureshi (Mitte) und Afghanistans damaliger Außenminister Salahuddin Rabbani beim Trilateralen Dialog der chinesisch-afghanisch-pakistanischen Außenminister in Islamabad am 7. September 2019. (Bildnachweis: AFP via Getty Images)

Die unanständige Eile, mit der die Biden-Regierung ihren militärischen Rückzug aus Afghanistan angetreten hat, erhöht nicht nur die Aussicht einer Übergabe der Kontrolle über das Land an die islamistische Hardliner-Taliban-Bewegung. Sie bietet China auch eine einmalige Gelegenheit, seinen Einfluss auf dieses strategisch wichtige zentralasiatische Land auszuweiten.

China, das eine winzige 76 Kilometer lange Grenze mit Afghanistan teilt, strebt seit langem nach engeren Beziehungen zu Kabul, nicht zuletzt wegen der großen, unerschlossenen Bodenschätze, die Afghanistan besitzt.

Afghanistans Bodenschätze umfasst einen Reichtum an Kupfer, Lithium, Marmor, Gold und Uran und werden auf mehr als 1 Billion US-Dollar geschätzt, Ressourcen, die das Land leicht wirtschaftlich autark machen könnten, wenn sie jemals vollständig erschlossen werden sollten.

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Der palästinensische Polizeistaat

von Khaled Abu Toameh  •  17. Juli 2021

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, und seine Fatah-Fraktion gezeigt, dass sie sich im Grunde gar nicht so sehr von anderen totalitären Regimen unterscheiden, vor allem von denen in der arabischen Welt. Sie haben die von der Palästinensischen Autonomiebehörde kontrollierten Gebiete im Westjordanland in einen Polizeistaat verwandelt, in dem politische Gegner zu Tode geprügelt, verhaftet, gefoltert und eingeschüchtert werden. (Foto: Alaa Badarneh/Pool/AFP via Getty Images)

Anfang des Jahres erliess der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, ein Gesetzes-Dekret zur Stärkung der öffentlichen Freiheiten im Vorfeld der palästinensischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, die am 22. Mai und 31. Juli stattfinden sollten.

Artikel I des Gesetzes sieht vor, «eine Atmosphäre der öffentlichen Freiheiten in allen Gebieten Palästinas zu schaffen, einschliesslich der Freiheit, politische und nationale Aktionen durchzuführen.»

Artikel II sieht vor, «die Inhaftierung, Verhaftung, strafrechtliche Verfolgung oder Verurteilung von Personen aus Gründen der Meinungsfreiheit und der politischen Zugehörigkeit zu verbieten.»

Seit dem Erlass des neuen Gesetzes am 20. Februar hat Abbas, der vor kurzem in das 16. Jahr seiner vierjährigen Amtszeit eingetreten ist, jedoch die Wahlen unter dem Vorwand abgesagt, dass Israel nicht auf seine Bitte eingegangen sei, die Abstimmung in Jerusalem stattfinden zu lassen.

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Die palästinensischen Dschihad-Sommerlager

von Khaled Abu Toameh  •  15. Juli 2021

Im Bild: Maskierte bewaffnete Männer der Izaddin-al-Qassam-Brigaden der Hamas registrieren Kinder für ihre Sommerlager am 14. Juni 2021 in Gaza-Stadt. (Foto: Mahmud Hams/AFP via Getty Images)

Während die internationale Gemeinschaft nach Wegen sucht, den Bewohnern des Gazastreifens nach dem jüngsten Krieg zwischen Israel und der Hamas zu helfen, sind die Führer der Palästinenser damit beschäftigt, die nächste Generation mit noch mehr Hass und Gewalt zu indoktrinieren.

Die beiden führenden palästinensischen Gruppen, die den Gazastreifen kontrollieren, die Hamas und der Palästinensische Islamische Dschihad (PIJ), haben kürzlich Kampagnen gestartet, um Tausende palästinensischer Kinder und Jugendlicher für ihre eigenen Sommerlager zu rekrutieren.

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Xi Jinping mobilisiert China für den Krieg, möglicherweise mit Atomwaffen

von Gordon G. Chang  •  11. Juli 2021

  • Es sieht so aus, als ob sich Peking auf eine umfassende Invasion indischen Territoriums vorbereitet... Ladakh ist nicht der einzige Hotspot. Es gibt chinesische Übergriffe auf Indiens Sikkim-Region sowie Einfälle in das benachbarte Bhutan und Nepal.

  • In letzter Zeit sind Xis Verweise in öffentlichen Äußerungen unverkennbar geworden, und seine Untergebenen haben deutlich gemacht, dass Xi der Meinung ist, dass jeder außerhalb Chinas ihm Gehorsam schuldet.

  • Xi, während er eine tianxia-artige Sprache und kriegerische Worte ausstößt, hat das chinesische Volk auf Krieg vorbereitet.

  • Die Veränderungen signalisieren die wachsende Macht der Volksarmee innerhalb der Partei und heben die Militarisierung der Außenbeziehungen des Landes hervor. China entwickelt sich schnell zu einem Militärstaat.

  • Xi Jinping sagte am 1. Juli der Welt, was er tun wird. Wir befinden uns aller Wahrscheinlichkeit nach in den letzten Momenten des Friedens.

Chinas Präsident Xi Jinping hat das chinesische Volk mit tianxia-ähnlicher Sprache und kriegerischen Worten auf Krieg vorbereitet. Die Veränderungen signalisieren die wachsende Macht der Volksarmee innerhalb der Partei und heben die Militarisierung der Außenbeziehungen des Landes hervor. China entwickelt sich schnell zu einem Militärstaat. Im Bild: Xi (im Fahrzeug stehend) inspiziert am 30. Juni 2017 Soldaten der Volksbefreiungsarmee auf einem Militärstützpunkt in Hongkong. (Foto von Dale de la Rey/AFP über Getty Images)

China hat in den letzten Wochen Zehntausende Soldaten an seine umstrittene Grenze zu Indien in Ladakh hoch im Himalaya entsandt.

Peking scheint sich auf eine umfassende Invasion indischen Territoriums vorzubereiten.

Diese Entsendung fand statt, als der chinesische Machthaber Xi Jinping, mit den Worten der China Daily der Kommunistischen Partei, anlässlich des hundertjährigen Bestehens der Partei eine "Frieden, Entwicklung und Zusammenarbeit befürwortende Rede" hielt.

"Das chinesische Volk hat noch nie die Menschen eines anderen Landes gemobbt, unterdrückt oder unterjocht, und wir werden es auch nie tun", sagte Xi am 1. Juli.

Im Mai letzten Jahres verlegte die Volksbefreiungsarmee Truppen südlich der eigentlichen Kontrolllinie in Ladakh, also in von Indien kontrolliertes Gebiet. Einen Monat später, in der Nacht des 15. Juni, starteten chinesische Soldaten einen Überraschungsangriff und töteten 20 indische Soldaten.

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Der palästinensische Kampf um die Wiederaufbauhilfe

von Khaled Abu Toameh  •  7. Juli 2021

Ägypten entsandte einen Hilfskonvoi mit Baggern, Lastwagen und Kränen für den Wiederaufbau des Gazastreifens. Rafah-Grenzübergang zwischen Ägypten und Gaza am 4. Juni 2021. (Foto: Said Khatib/AFP via Getty Images)

Im vergangenen Monat gelang es Ägypten, einen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas zu vermitteln. Seitdem war Ägypten jedoch nicht in der Lage, eine Vereinbarung zwischen der Hamas und der Palästinensischen Autonomiebehörde über den Wiederaufbau von Gebäuden und Häusern zu erreichen, die während des 11-tägigen Konflikts zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas zerstört wurden.

Ägypten hat sich nach der jüngsten Runde der Kämpfe zwischen Israel und der Hamas bemüht, den Palästinensern im Gazastreifen zu helfen.

Erstens hat der ägyptische Präsident Abdel Fattah Sisi 500 Millionen Dollar zugesagt, um zum Wiederaufbau beizutragen. (Katar hat eine ähnliche Summe zugesagt, um den Wiederaufbau des Gazastreifens zu unterstützen).

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Deutschlands Verbot der Hamas-Flagge: eine oberflächliche Maßnahme

von Soeren Kern  •  4. Juli 2021

  • Deutsche Bundestagsabgeordnete sagten, das Verbot der Hamas-Flagge habe zum Ziel, "ein klares Signal" der Unterstützung "an unsere jüdischen Bürger" zu senden. Andere wiederum taten das Verbot als leere Geste ab, um Kritiker der pro-islamistischen Außenpolitik der Bundesregierung vor den anstehenden Bundestagswahlen im September zum Schweigen zu bringen.

  • "Ein Flaggenverbot bleibt eine oberflächliche Maßnahme, wenn die Strukturen der betroffenen Verbände und Parteien nicht oder nur unzureichend betroffen sind." — Alex Feuerherdt, Mena Watch

  • "Was wir in Deutschland seit einiger Zeit erleben, zeugt von einem tief verwurzelten muslimischen Antisemitismus. Deshalb hätte man sich gewünscht, dass die Politik schon 2015 aktiv gewesen wäre." — Ramin Peymani, deutsch-iranischer Autor

  • "Wo Antisemiten auftauchen, versuchen Politiker und Medien, sie ins rechte Lager zu drängen, obwohl es sich immer wieder um deklarierte Linke handelt, die gegen Israel hetzen und andere auffordern, nicht bei den Juden zu kaufen. Die politische Lüge des meist rechtsextremistischen Antisemitismus wurde so oft erzählt, dass irgendwann niemand Einspruch erhoben hat." — Ramin Peymani, deutsch-iranischer Autor

  • "Die politischen Führer in Europa erwachen erst allmählich aus ihren multikulturellen Tagträumen. Dies beruht jedoch weniger auf der reifen Erkenntnis, dass die eigene Politik gescheitert ist, als auf dem Druck der Wähler, die um ihren Wohlstand und ihre Sicherheit fürchten." — Ramin Peymani, deutsch-iranischer Autor

  • Deutschlands Verbot von Hamas-Flaggen folgt einem bewährten Muster, halbherzige Maßnahmen zur Bekämpfung des radikalen Islam in Deutschland anzukündigen. Insbesondere die deutsche Regierung hat eine lange Geschichte der Heuchelei gegenüber Israel und dem jüdischen Volk.

Der Deutsche Bundestag hat das deutsche Strafgesetzbuch ergänzt, um die Flagge der Hamas, der Terrorgruppe, die den Gazastreifen regiert, zu verbieten. Im Bild: Der Bundestag tagt am 24. Juni 2021 in Berlin. (Foto von Tobias Schwarz/AFP via Getty Images)

Der Deutsche Bundestag hat das deutsche Strafgesetzbuch ergänzt, um die Flagge der Hamas, der Terrorgruppe, die den Gazastreifen regiert, zu verbieten.

Der Schritt erfolgt, nachdem grün-weiße Flaggen der Hamas, die die Zerstörung Israels anstrebt, während des Gaza-Konflikts im Mai bei pro-palästinensischen Kundgebungen in ganz Deutschland prominent zu sehen waren. Einige dieser Kundgebungen endeten in antisemitischer Gewalt in deutschen Städten und Gemeinden.

Deutsche Bundestagsabgeordnete sagten, das Verbot der Hamas-Flagge habe zum Ziel, "ein klares Signal" der Unterstützung "an unsere jüdischen Bürger" zu senden. Andere wiederum taten das Verbot als leere Geste ab, um Kritiker der pro-islamistischen Außenpolitik der Bundesregierung vor den anstehenden Bundestagswahlen im September zum Schweigen zu bringen.

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Wie China es sieht

von Pete Hoekstra  •  2. Juli 2021

  • Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) hat im In- und Ausland viel zu verlieren, wenn die Wahrheit ans Licht kommt. Eine wirre Debatte über die Ursprünge des Virus dient China gut. Sich der Rechenschaftspflicht zu entziehen – und nur wenige negative Folgen zu erleiden – für das Entfesseln einer Pandemie auf der Welt, die Millionen von Menschen getötet hat, ist kein schlechtes Ergebnis. Und die wirtschaftlichen Ergebnisse könnten für China sogar besser sein als für den Rest der Welt, wodurch die KPCh weiter gestärkt wird.

  • Und jetzt, als Reaktion auf Chinas Verschleierungstaktik, scheint die internationale Gemeinschaft nicht in der Lage zu sein, über die leere Drohung hinauszugehen, die Weltgesundheitsorganisation (WHO) aufzufordern, der ursprünglichen Untersuchung, die miserabel war, eine weitere Untersuchung folgen zu lassen.

  • Für den Westen ist es peinlich, die WHO als aktenführende Behörde beizubehalten. Sie war beim ersten Mal eine Marionette Chinas und wird es wieder sein.

  • China wurde von den USA und anderen scharf verurteilt, weil es Völkermord an den Uiguren praktiziert. Keine Konsequenzen. China betrügt seit seiner Aufnahme in die Welthandelsorganisation im Jahr 2001. Keine Konsequenzen. Sehen Sie ein Muster? Wenn nicht, können Sie darauf wetten, dass die Chinesen es tun. Sie erwarten, dass die Verbreitung von Fehlinformationen und das Verbergen der Fakten über die Pandemie zum gleichen Ergebnis führen wird: Keine Konsequenzen.

Seit Beginn der COVID-19-Krise war China völlig unkooperativ. Es hat sich der Rechenschaftspflicht und Verantwortung für sein Handeln entzogen. Es ging über das bloße Verbergen der Fakten hinaus und führte eine massive Desinformationskampagne. Diese Strategie hat sich bewährt. Im Bild: Chinas Präsident Xi Jinping. (Foto von Kevin Frayer/Getty Images)

Es scheint, dass die Europäische Union und die Vereinigten Staaten nun eine erneute Untersuchung der Ursprünge des Coronavirus fordern. Sie "drängen" China, uneingeschränkt zu kooperieren und "vollständigen Zugang" zu gewähren. Sie kämpfen mit Worten! Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) muss wohl in ihren Stiefeln zittern – insbesondere nachdem der nationale Sicherheitsberater von Präsident Joe Biden erklärt hat, dass die Folgen einer Nichtkooperation eine internationale "Isolation" sein werden. Dieser halbherzige Ansatz wird die Arbeit nicht erledigen. Es ist längst überfällig, im Umgang mit China ernst zu machen, und das wissen wir alle.

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Was der Westen aus Chinas Krieg gegen Indien lernen kann

von Judith Bergman  •  23. Juni 2021

  • Chinas Grenzaktionen gegen Indien wurden als Salamitaktik bezeichnet. China scheint zu versuchen, sein Territorium durch schrittweise Operationen zu dominieren, die jede für sich zu klein sind, um internationale Aufmerksamkeit zu erregen, und nicht groß genug, um einen tatsächlichen Krieg mit Indien auszulösen – aber ausreichend, um im Laufe der Zeit reale Resultate in Form von gewonnenem Territorium zu erzielen. Es ähnelt der Taktik, die China im Südchinesischen Meer eingesetzt hat.

  • China nutzt dazu den Krieg in der Grauzone, ein Manöver, in dem das Land vor allem gegen Taiwan zum Experten geworden ist. Das Konzept beinhaltet Handlungen, die knapp an Krieg heranreichen – andere haben es als "indirekten Krieg" bezeichnet – aber der Zweck ist der gleiche: Widerstand – oder einen wahrgenommenen Feind – zu überwinden, indem Ermattung herbeigeführt wird.

  • "Insgesamt haben sich Chinas zunehmende Verbindungen zum Indischen Ozean und darüber hinaus in den letzten zwei Jahrzehnten enorm ausgeweitet ... Entscheidend ... es scheint, dass China beabsichtigt, eine Art Streitkräfte im Indischen Ozean aufzubauen." — Christopher Colley, Wilson Center, Washington D.C., 2. April 2021

  • "Wenn Indien militärisch und wirtschaftlich geschwächt wird, würde sein Wert als Gegengewicht zu China und damit das breitere Ziel der USA, Chinas regionalem Einfluss entgegenzuwirken, ebenfalls untergraben werden." — Daniel S. Markey, Rat für Auslandsbeziehungen, 19. April 2021.

Ein Jahr nachdem China einen Angriff auf die umstrittene Grenze zwischen Indien und China im Himalaya angeordnet hat – der sich zu einer Situation verschlimmerte, bei der 20 indische und mehrere chinesische Soldaten getötet wurden – bleibt die Spannung entlang der Grenze hoch. Im Bild: Ein Konvoi der indischen Armee fährt am 19. Juni 2020 in Gagangir, Indien, auf einer Landstrasse an der Grenze zu China in Richtung Leh. (Foto von Yawar Nazir/Getty Images)

Ein Jahr nachdem China einen Angriff auf die umstrittene Grenze zwischen Indien und China im Himalaya angeordnet hat – der sich zu einer Situation verschlimmerte, bei der 20 indische und mehrere chinesische Soldaten getötet wurden – bleibt die Spannung entlang der Grenze hoch.

"Chinas Besetzung umstrittener Grenzgebiete seit Mai 2020 ist die schwerste Eskalation seit Jahrzehnten und führte zum ersten tödlichen Grenzkonflikt zwischen den beiden Ländern seit 1975", heißt es im Bericht "2021 Annual Threat Assessment of the US Intelligence Community", veröffentlicht am 9. April 2021 vom Büro des Direktors des Inlandgeheimdienstes.

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China für die Corona-Pandemie zahlen lassen

von Gordon G. Chang  •  18. Juni 2021

  • Auch wenn das Coronavirus ursprünglich nicht als biologische Waffe begonnen hat, verfügt die Welt jetzt über genügend Informationen, um zum Schluss zu kommen, dass das chinesische Regime es zu einer solchen gemacht hat.

  • Befürworter einer Immunität des Souveräns bringen gültige Argumente vor, aber es gibt vorrangige Faktoren. Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind so abscheulich, dass niemand daran gehindert werden sollte, Schadenersatz einzuklagen.

  • Kläger sollten zumindest technisch in der Lage sein, die Verteidigung der Immunität des Souveräns zu überwinden: Die Kommunistische Partei Chinas, die die chinesische Zentralregierung kontrolliert, ist kein Souverän.

  • Bis jetzt sind 3.579.000 Menschen an COVID-19 gestorben, darunter 596.000 Amerikaner. Das chinesische Regime hat Massenmord begangen... Massenmörder verdienen keinen Schutz durch die Immunität des Souveräns.

  • Es ist absolut wichtig, dass die Biden-Regierung die chinesischen Führer von der Vorstellung, dass sie den nächsten Krankheitserreger oder was auch immer sie sonst planen, ohne Kostenfolgen verbreiten können, befreit.

  • Erinnern wir uns daran, was auf dem Spiel steht. In Chinas Labors köcheln Forscher bereits an weit mehr tödlichen Krankheitserregern als SARS-CoV-2, einschließlich solcher, gegen die Chinesen immun wären, die hingegen alle anderen krank machen oder töten würden.

Es ist absolut wichtig, dass die Biden-Regierung die chinesischen Führer von der Vorstellung, dass sie den nächsten Krankheitserreger oder was auch immer sie sonst planen, ohne Kostenfolgen verbreiten können, befreit. In Chinas Labors köcheln Forscher bereits an weitaus mehr tödlichen Krankheitserregern als SARS-CoV-2, einschließlich solcher, gegen die Chinesen immun wären, die hingegen alle anderen krank machen oder töten würden. Im Bild: Arbeiter des Wuhan Institute of Virology in China, am 23. Februar 2017. (Foto von Johannes Eisele/AFP via Getty Images)

Zum ersten Mal in der Geschichte hat ein Land – gleichzeitig und in einem einzigen kühnen Zug – alle anderen angegriffen.

China hat dieses schreckliche Verbrechen begangen, indem es im Dezember 2019 und Januar letzten Jahres Schritte unternahm, um COVID-19 absichtlich über seine Grenzen hinaus zu verbreiten.

Die internationale Gemeinschaft muss dem chinesischen Regime nun die höchsten Kosten auferlegen, um unter anderem Abschreckung aufzubauen. Warum? Chinas Regime hat das Verbrechen dieses Jahrhunderts begangen und plant möglicherweise eine weitere schreckliche Tat.

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Selbst mit einem Deal werden die Mullahs Atomwaffen anstreben

von Majid Rafizadeh  •  12. Juni 2021

  • Es ist wichtig, davon auszugehen, dass das iranische Regime ungeachtet des Abkommens seine nuklearen Ambitionen und geheimen nuklearen Aktivitäten weiterverfolgen wird: dafür gibt es historische Präzedenzfälle.

  • Teheran behauptete, das "geheime Atomlager" in einem Dorf in Turquz Abad in einem Vorort von Teheran sei ein Ort, an dem Teppiche gereinigt würden.

  • Die IAEA ignorierte die Berichte zunächst. Dies sollte nicht überraschen: Die IAEA hat eine lange Geschichte falscher Berichterstattung über die Einhaltung des Abkommens durch die Islamische Republik und von Weigerungen, glaubwürdigen Berichten über die illegalen nuklearen Aktivitäten des Iran nachzugehen.

  • Die Mullahs des Iran werden keinen Deal mit der internationalen Gemeinschaft einhalten. Während die Mullahs gerne die Gewinne jedes Atomabkommens und der Aufhebung der Sanktionen ernten, wird ihr Regime seine verdeckten Versuche, Atomwaffen zu erlangen, und offene Versuche – mit China – den Nahen Osten zu übernehmen, fortsetzen.

  • Erst kürzlich haben wir die verschanzten Militäranlagen des Iran in Syrien und im Irak gesehen; seine Übernahme des Libanon durch seinen Stellvertreter Hisbollah; seine verschärfte Aggression gegen Saudi-Arabien durch seinen Stellvertreter, die Huthis, und seinen 4000-Raketen-Krieg diesen Monat gegen das winzige Land Israel durch einen weiteren Stellvertreter, die Hamas.

  • Welche "Abmachung" auch immer in Wien getroffen wird, der Iran ist nicht daran interessiert, den Nahen Osten zu "stabilisieren". Wie die Biden-Regierung richtig betont hat, scheinen die iranischen Führer zusammen mit China nur daran interessiert zu sein, sie zu destabilisieren und dann zu dominieren.

Das Argument, dass die Verhandlungen und der Abschluss eines Atomabkommens mit den Mullahs des Iran ihre nuklearen Ambitionen bremsen und das iranische Regime daran hindern werden, Atomwaffen zu erlangen, ist leider eine gefährliche Fantasie. Im Bild: Die Urananreicherungsanlage in Isfahan, Iran. (Foto von Getty Images)

Das Argument, dass Verhandlungen und der Abschluss eines Atomabkommens mit den Mullahs des Iran ihre nuklearen Ambitionen bremsen und das iranische Regime daran hindern werden, Atomwaffen zu erlangen, ist leider eine gefährliche Fantasie.

Das Atomabkommen enthält Verfallsklauseln, die die Beschränkungen des iranischen Atomprogramms nach Ablauf des Abkommens bald aufheben. Kurz gesagt, das Atomabkommen ebnet Teheran den Weg, um nach seinem Ablauf ein legitimierter Nuklearstaat zu werden, anstatt den Iran daran zu hindern, Atomwaffen zu erwerben, wie es fälschlicherweise angepriesen wurde.

Schon vorher ist jedoch zu erwarten, dass das iranische Regime ungeachtet des Abkommens seine nuklearen Ambitionen und geheimen Nuklearaktivitäten fortsetzen wird: Es gibt historische Präzedenzfälle dafür.

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Der Kollateralschaden der Türkei: ihre Juden

von Burak Bekdil  •  6. Juni 2021

  • Der Verlust von 232 muslimischen Menschenleben in Afghanistan hat in den türkischen Medien keinen einzigen Millimeter in den Nachrichtenspalten hinterlassen.

  • Wieder einmal ist Zeit für Krieg für palästinensische Terroristen, eine Gelegenheit, die übliche türkische Feindseligkeit zu wecken, und schwere Zeiten für die wenigen tausend türkischen Juden, die zwischen der bitteren Wahrheit und ihrer Angst vor einem potenziell gefährlichen Autokraten zerquetscht werden.

Bei den diesjährigen Zusammenstößen im Nahen Osten hat sich die Türkei des islamistischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan wie in den letzten Jahren weltweit für die palästinensische Sache eingesetzt. Erdoğan sagte am 17. Mai in Bezug auf jüdische Menschen: "Es liegt in ihrer Veranlagung, dass sie nur durch das Saugen von Blut zufriedenzustellen sind" – ein Kommentar, der einen Schlagabtausch zwischen Ankara und Washington auslöste. Im Bild: Erdoğan empfängt Ismail Haniyeh (links), den Führer der Terrororganisation Hamas, am 3. Januar 2012 im türkischen Parlament in Ankara. (Foto von Adem Altan/AFP via Getty Images)

In einer Studie aus dem Jahr 2015 hat die Anti-Defamation League herausgefunden, dass 35 Millionen von 49 Millionen Türken oder 71 % antisemitische Einstellungen hegen, verglichen mit durchschnittlich 49 % in der gesamten muslimischen Welt. Statistisch gesehen ist ein Unterschied von 22 Prozentpunkten zum Durchschnitt eine signifikante Abweichung. Im Fall der Türkei ist die Abweichung auch empirisch sichtbar.

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Während Irans Mullahs die Hamas zum Terrorismus anstiften, will die Biden-Administration die Sanktionen aufheben

von Majid Rafizadeh  •  30. Mai 2021

(Foto: Atta Kenare/AFP via Getty Images)

Inmitten der eindeutigen Beteiligung des iranischen Regimes an der Anstiftung zum Terrorismus gegen israelische Zivilisten, kommen die Gespräche zur Aufhebung der Sanktionen gegen das Regime in Wien voran. Die Biden-Administration bietet der iranischen Führung offenbar noch mehr Zugeständnisse und Sanktionserleichterungen an, Zugeständnisse, die «über die nuklearspezifischen Sanktionen hinausgehen.»

In der Zwischenzeit ermutigen die iranischen Führer die Hamas mehr Raketen auf Israel, einen langjährigen Verbündeten der USA im Nahen Osten, abzuschiessen. Darüber hinaus hat der Chef der Quds-Truppe des Korps der Islamischen Revolutionsgarden im Iran, Esmail Ghaani, in einem Telefonat mit dem Hamas-Führer Ismail Haniyeh kürzlich der Hamas für ihre Angriffe gelobt.

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China: Weltweit größter Klimaverschmutzer verschmutzt weiter

von Judith Bergman  •  25. Mai 2021

  • Wenn China es ernst meinte damit, die Emissionen zu reduzieren, wäre diese Absicht in seinem neuen Fünfjahresplan für die Jahre 2021-2025, der im März veröffentlicht wurde, ersichtlich gewesen. Der Plan wurde jedoch beschrieben als "kaum mehr als vage Verpflichtungen zur Bekämpfung der Kohlendioxidemissionen" enthaltend.

  • Wie das Wall Street Journal im Februar in einem Leitartikel schrieb, erklären Initiativen wie diese, warum "Peking Biden und Paris liebt". Sie ermöglichen es China nach den Worten des Leitartikels, "gratis auf dem CO2-Dampfer mitzufahren" – was ein uneingeschränktes Wirtschaftswachstum in einer Zeit bedeutet, in der China die dominierende wirtschaftliche und technologische Macht der Welt werden will.

  • Wie viel kostet die Erfüllung der Zusagen von Präsident Biden zum Klimaschutzabkommen tatsächlich und zu welchem ​​tatsächlichen Nutzen für wen und wie grosse weitere Vorteile wird das China effektiv bringen?

  • In einer Zeit, in der China so offensichtlich das eine sagt und das andere tut und seinen Anteil an den weltweiten Verpflichtungen zur Reduzierung der CO2-Emissionen – wie es die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt tun sollte – eindeutig nicht erfüllt, sendet die Erhöhung der amerikanischen Klimaschutzversprechen ganz falsche Signale aus. Was China und andere sehen, ist, dass unabhängig davon, was sie selber tun – auch wenn sie die Welt täuschen und ihr räuberisches Verhalten fortsetzen – die USA bereit sind, ihre eigene Wettbewerbsfähigkeit zu reduzieren und China einen dicken roten Teppich auszurollen, um die dominierende Supermacht der Welt zu werden, was genau die Rolle ist, die es anstrebt.

Das kommunistische China baute 2020 mehr als dreimal so viel neue Kohlekraftkapazität wie alle anderen Länder der Welt zusammen – das entspricht mehr als einem großen Kohlekraftwerk pro Woche, so ein Bericht von Global Energy Monitor. Im Bild: Ein staatseigenes Kohlekraftwerk in Huainan, Provinz Anhui, China. (Foto von Kevin Frayer / Getty Images)

Das kommunistische China baute im Jahr 2020 mehr als dreimal so viel neue Kohlekraftkapazität wie alle anderen Länder der Welt zusammen – das entspricht mehr als einem großen Kohlekraftwerk pro Woche, so ein im April von Global Energy Monitor veröffentlichter Bericht.

Auch stiegen im Jahr 2020 Chinas CO2-Emissionen um 1,5%, während die der meisten anderen Länder zurückgingen. Obwohl sich die Welt im Jahr 2020 von der Kohle zurückzog, wurden diese Abschaltungen durch Chinas neue Kohlekraftwerke übertrumpft.

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Trompeten und Panzermotoren: Ein Wendepunkt in Gaza?

von Richard Kemp  •  18. Mai 2021

  • Die Hamas ist der IDF nicht gewachsen und könnte durch schiere und vernichtende militärische Schläge schnell und viel billiger besiegt werden, wenn nicht eines wäre – die israelische Notwendigkeit, den Verlust von Zivilistenleben zu minimieren. Die Hamas weiß das.

  • Während langjähriger Konflikte in Gaza hat die Mehrheit der Medien der Welt begeistert über den Tod palästinensischer Zivilisten berichtet, als wären sie das absichtliche Ziel von Israels angeblich gefühlloser und gleichgültiger Kriegführung. Diese offensichtlich falsche Propaganda wurde von Hamas-Anhängern und "nützlichen Idioten" im Westen übernommen. Menschenrechtsgruppen auf der ganzen Welt haben dasselbe getan.

  • Die vorsätzliche Unwissenheit in Verbindung mit Bösartigkeit war schon immer atemberaubend. Jede Untersuchungskommission legte sich auf Israels Schuld fest, bevor sie überhaupt zum ersten Mal zusammentrat.

  • Jede Debatte und Abstimmung hat die angeblichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Israels mit überwältigender Mehrheit und natürlich fälschlicherweise bestätigt. In der Zwischenzeit wurden die tatsächlichen mehrfachen Kriegsverbrechen der Hamas unter den Teppich gekehrt.

Jedes zivile Opfer ist auf die unprovozierte Aggression der Hamas gegen Israel zurückzuführen. Ohne wäre nichts passiert. Die gesamte Strategie der Hamas besteht darin, israelische Bevölkerungszentren mit Raketen, Kamikaze-Drohnen und aus Tunneln anzugreifen, um IDF-Gegenangriffe zu provozieren, bei denen ihre eigenen Zivilisten getötet werden, um Israel auf der ganzen Welt zu verunglimpfen und zu isolieren. Im Bild: Raketen, die von der Hamas aus dicht besiedelten Wohnvierteln im Gazastreifen abgefeuert wurden, schießen am 16. Mai 2021 in Richtung israelischer Städte. (Foto von Mohammed Abed / AFP via Getty Images)

Während einer Operation in Gaza in der vergangenen Woche griffen die israelischen Streitkräfte einen Hamas-Tunnelkomplex mit 12 Staffeln von 160 Kampfflugzeugen an, die in weniger als einer Stunde über 150 Ziele mit Hunderten von JDAMs (Joint Direct Attack Munitions) trafen. Obwohl die Bewertung des Kampfschadens noch nicht abgeschlossen ist, zerstörte der Überfall das vielleicht kritischste Element der Hamas-Infrastruktur, löschte riesige Munitionsvorräte aus und tötete wahrscheinlich Dutzende, wenn nicht Hunderte von Kämpfern. Dies war ein Hammerschlag für die Hamas und könnte sich als Wendepunkt im Konflikt erweisen. Sie sandte auch eine starke Botschaft an den Iran und die Hisbollah und sagte die Folgen eines Angriffs auf Israel mit ihrem Arsenal von Zehntausenden von Raketen im Südlibanon voraus.

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Das eigentliche Ziel ist Israel zu zerstören

von Bassam Tawil  •  11. Mai 2021

Die Hamas und die Tausende von Palästinensern, die Slogans zur Unterstützung der Hamas und Mohammed Deif skandierten, haben jedoch eine andere Lösung im Sinn: die Vernichtung Israels und den Tod von Juden – je mehr, desto besser. Im Bild: Ein Wohnhaus in Aschkelon, Israel, das in der Nacht vom 10. auf den 11. Mai 2021 durch Raketen aus dem von der Hamas regierten Gazastreifen beschädigt wurde. (Foto von Jack Guez / AFP via Getty Images)

Als der ehemalige irakische Diktator Saddam Hussein 1991 insgesamt 39 Scud-Raketen auf Israel abfeuerte, gingen viele Palästinenser auf die Strasse, um die Angriffe zu feiern. Zahlreiche Demonstrationen fanden im Westjordanland, im Gazastreifen und im Osten Jerusalems statt, selbst als die Palästinenser von den israelischen Behörden Gasmasken erhielten, um sich vor einem möglichen chemischen Angriff des Iraks gegen Israel zu schützen.

Die Los Angeles Times berichtete damals, dass "Palästinenser ihre Freude über den [irakischen] Raketenangriff auf Tel Aviv und Haifa in der vergangenen Woche zum Ausdruck brachten."

Als die vom Iran unterstützte Terrorgruppe Hisbollah 2015 vom Libanon aus Raketenangriffe auf Israel startete, gingen die Palästinenser auf die Strasse, um zu feiern, hielten Hisbollah-Fahnen hoch und verteilten Süssigkeiten an Autofahrer und Passanten.

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