 Der französische Präsident Emmanuel Macron sagt nie, dass es ihm leid tut für jene, die ein Auge oder eine Hand durch extreme Polizeibrutalität verloren haben. Stattdessen forderte er das französische Parlament auf, ein Gesetz zu verabschieden, das das Recht auf Protest und die Unschuldsvermutung fast vollständig abschafft und die Verhaftung von Personen überall und auch ohne Grund ermöglicht. Das Gesetz wurde verabschiedet. (Foto von Kiyoshi Ota - Pool/Getty Images) |
Paris, Champs-Élysées. 14. Juli. Tag der Bastille. Kurz vor Beginn der Militärparade kommt Präsident Emmanuel Macron in einem Dienstwagen die Allee herunter, um die Menge zu begrüßen. Tausende von Menschen versammelten sich entlang der Allee und riefen "Macron, tritt zurück", buhten und warfen ihm Beleidigungen entgegen.
Am Ende der Parade lassen ein paar Dutzend Menschen gelbe Luftballons in den Himmel steigen und verteilen Flugblätter mit der Aufschrift "Die gelben Westen sind nicht tot". Die Polizei löst sie auf, schnell und entschlossen. Wenige Augenblicke später kommen Hunderte von "Antifa"-Anarchisten an, werfen Sicherheitsbarrieren auf die Fahrbahn, um Barrikaden zu errichten, Feuer zu legen und die Schaufenster mehrerer Geschäfte zu zerstören. Die Polizei hat es schwer, die Situation zu meistern, aber am frühen Abend, nach ein paar Stunden, stellen sie die Ruhe wieder her.
Wenige Stunden später versammeln sich Tausende junger Araber aus den Vororten in der Nähe des Arc de Triomphe. Sie sind anscheinend gekommen, um auf ihre eigene Weise den Sieg einer algerischen Fußballmannschaft zu "feiern". Weitere Ladenfronten werden zerstört, weitere Geschäfte geplündert. Algerische Flaggen sind überall. Slogans werden rausgehauen: "Lang lebe Algerien", "Frankreich gehört uns", "Tod für Frankreich". Straßenschilder werden durch Schilder mit dem Namen von Abd El Kader ersetzt, dem religiösen und militärischen Führer, der zur Zeit der Kolonisation Algeriens gegen die französische Armee kämpfte. Die Polizei beschränkt sich darauf, die Gewalt einzudämmen, in der Hoffnung, dass sie sich nicht ausbreiten wird.
Gegen Mitternacht kommen drei Führer der Bewegung "Gelbe Westen" aus einem Polizeirevier und erzählen einem Fernsehreporter, dass sie an diesem Morgen früh verhaftet und für den Rest des Tages eingesperrt worden waren. Ihr Anwalt sagt, dass sie nichts falsch gemacht haben und nur "präventiv" verhaftet wurden. Er weist darauf hin, dass ein im Februar 2019 verabschiedetes Gesetz es der französischen Polizei erlaubt, jede Person, die verdächtigt wird, eine Demonstration besuchen zu wollen, festzunehmen; eine richterliche Genehmigung ist nicht erforderlich und eine Berufung ist nicht möglich.
Am Freitag, den 19. Juli, gewinnt die algerische Fußballmannschaft erneut. Mehr junge Araber versammeln sich in der Nähe des Arc de Triomphe, um wieder zu "feiern". Der Schaden ist noch größer als acht Tage zuvor. Mehr Polizisten tauchen auf; sie tun fast nichts.
Am 12. Juli, zwei Tage vor dem Tag der Bastille, betreten mehrere hundert selbsternannte illegale afrikanische Einwanderer das Pantheon, das Denkmal, das die Gräber von Helden beherbergt, die in der Geschichte Frankreichs eine wichtige Rolle spielten. Dort kündigen die Migranten die Geburt der "Schwarze-Westen-Bewegung" an. Sie fordern die "Regularisierung" aller illegalen Einwanderer auf französischem Gebiet und die kostenlose Unterbringung für jeden von ihnen. Die Polizei taucht auf, weigert sich aber zu intervenieren. Die meisten Demonstranten gehen friedlich. Einige wenige, die die Polizei beleidigen, werden verhaftet.
Frankreich ist heute ein vor sich hin treibendes Land. Unruhe und Gesetzlosigkeit gewinnen weiter an Boden. Unordnung ist Teil des täglichen Lebens geworden. Umfragen zeigen, dass eine große Mehrheit Präsident Macron ablehnt. Sie scheinen seine Arroganz zu hassen und neigen dazu, ihm nicht zu vergeben. Sie scheinen seine Verachtung für die Armen zu mißbilligen, die Art und Weise, wie er die "gelben Westen" zerschlagen hat, und dafür, dass er selbst den geringsten Forderungen der Demonstranten, wie dem Recht, ein Bürgerreferendum wie in der Schweiz abzuhalten, nicht die geringste Beachtung geschenkt hat. Macron kann nirgendwo in der Öffentlichkeit mehr hingehen, ohne Wutanfälle zu riskieren.
Die "gelben Westen" scheinen endlich zu demonstrieren aufgehört und aufgegeben zu haben: Zu viele wurden verstümmelt oder verletzt. Ihre Unzufriedenheit ist jedoch noch vorhanden. Sie scheint nur darauf zu warten, erneut zu explodieren.
Die französische Polizei wirkt im Umgang mit friedlichen Demonstranten heftig, kann aber Gruppen wie "Antifa" kaum daran hindern, Gewalt auszuüben. Deshalb erscheint nun am Ende jeder Demonstration "Antifa". Die französische Polizei scheint besonders vorsichtig zu sein, wenn es um junge Araber und illegale Migranten geht. Die Polizei hat Befehle erhalten. Sie wissen, dass junge Araber und illegale Migranten für große Unruhen sorgen können. Vor drei Monaten verfolgte die Polizei in Grenoble einige junge Araber auf einem gestohlenen Motorrad, die des Diebstahls beschuldigt wurden. Auf der Flucht hatten sie einen Unfall. Es folgten fünf Tage Chaos.
Präsident Macron sieht wie ein autoritärer Führer aus, wenn er den verärgerten Armen gegenübersteht. Er sagt nie, dass es ihm leid tut für diejenigen, die ein Auge oder eine Hand verloren haben oder durch extreme Polizeibrutalität irreversible Hirnschäden erlitten. Stattdessen forderte er das französische Parlament auf, ein Gesetz zu verabschieden, das das Recht auf Protest und die Unschuldsvermutung fast vollständig abschafft und die Verhaftung von Personen überall, auch ohne Grund, erlaubt. Das Gesetz wurde verabschiedet.
Im Juni verabschiedete das französische Parlament ein weiteres Gesetz, das jeden schwer bestraft, der etwas sagt oder schreibt, das "Hassrede" enthalten könnte. Das Gesetz ist so vage, dass sich ein amerikanischer Rechtswissenschafter, Jonathan Turley, gezwungen sah, zu reagieren. "Frankreich ist inzwischen zu einer der größten internationalen Bedrohungen für die Meinungsfreiheit geworden", schrieb er.
Macron erscheint jedoch bei gewalttätigen Anarchisten nicht autoritär. Bei der Begegnung mit jungen Arabern und illegalen Migranten wirkt er zuvorkommend schwach.
Er weiß, was der ehemalige Innenminister Gérard Collomb im November 2018 sagte, als er von der Regierung zurücktrat:
"Die Gemeinschaften in Frankreich geraten immer mehr in Konflikt miteinander und es wird sehr gewalttätig... heute leben wir Seite an Seite, ich fürchte, morgen wird es von Angesicht zu Angesicht sein".
Macron weiß auch, was der ehemalige Präsident François Hollande nach seiner Amtszeit als Präsident sagte: "Frankreich steht kurz vor der Teilung".
Macron weiß, dass die Teilung Frankreichs bereits existiert. Die meisten Araber und Afrikaner leben in No-Go-Zonen, abgetrennt vom Rest der Bevölkerung, wo sie die Anwesenheit von Nichtarabern und Nicht-Afrikanern immer weniger akzeptieren. Sie definieren sich nicht als Franzosen, außer wenn sie sagen, dass Frankreich ihnen gehören wird. Berichte zeigen, dass die meisten von ihnen von einer tiefen Ablehnung Frankreichs und der westlichen Zivilisation erfüllt scheinen. Immer mehr scheinen ihre Religion über ihre Staatsbürgerschaft zu stellen; viele scheinen radikalisiert und kampfbereit.
Macron scheint nicht kämpfen zu wollen. Stattdessen hat er sich entschieden, sie zu beschwichtigen. Er verfolgt zielstrebig seine Pläne, den Islam in Frankreich zu institutionalisieren. Vor drei Monaten wurde die Muslimische Vereinigung für den Islam Frankreichs (AMIF) gegründet. Ein Zweig wird sich um die kulturelle Expansion des Islam kümmern und um den "Kampf gegen den anti-muslimischen Rassismus". Ein weiterer Zweig wird für Programme zur Ausbildung von Imamen und dem Bau von Moscheen zuständig sein. Diesen Herbst wird ein "Rat der Imame von Frankreich" gegründet. Die Hauptführer der AMIF sind (oder waren bis vor kurzem) Mitglieder der Muslimischen Bruderschaft, einer Bewegung, die in Ägypten, Bahrain, Syrien, Russland, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten als terroristische Organisation bezeichnet wird - aber nicht in Frankreich.
Macron ist sich der demographischen Daten bewusst. Sie zeigen, dass die muslimische Bevölkerung in Frankreich in den kommenden Jahren deutlich wachsen wird. (Der Ökonom Charles Gave schrieb kürzlich, dass Frankreich bis 2057 eine muslimische Mehrheit haben wird). Macron kann erkennen, dass es bald unmöglich sein wird, dass jemand zum Präsidenten gewählt wird, ohne sich auf muslimische Stimmen zu verlassen, weshalb er entsprechend handelt.
Macron sieht offenbar, dass die Unzufriedenheit, die die Bewegung der "gelben Westen" hervorgebracht hat, immer noch da ist. Er scheint zu glauben, dass Repression ausreichen wird, um weitere Aufstände zu verhindern, und tut auch nichts, um die Ursachen der Unzufriedenheit zu beseitigen.
Die Bewegung "Gelbe Westen" entstand aus einer Revolte gegen exorbitant hohe Treibstoffsteuern und harte staatliche Maßnahmen gegen Autos und Autofahrer. Diese Maßnahmen umfassten reduzierte Geschwindigkeitsbegrenzungen - 80 Km/h auf den meisten Überlandstrassen - und mehr Blitzer, einen starken Anstieg der Strafen für Bussen sowie komplexe und teure jährliche Kraftfahrzeugkontrollen. Die französischen Kraftstoffsteuern sind kürzlich wieder gestiegen und sind heute die höchsten in Europa (70% des an der Pumpe bezahlten Preises). Andere Maßnahmen gegen die Nutzung von noch im Verkehr befindlichen Autos und gegen Autofahrer sind für die Armen besonders schmerzhaft. Sie sind bereits von intoleranten Neuankömmlingen aus den Vororten vertrieben worden und müssen jetzt noch weiter von ihrem Arbeitsplatz entfernt leben - und dahin fahren.
Macron hat keine Entscheidung getroffen, um die katastrophale Wirtschaftslage in Frankreich zu verbessern. Als er gewählt wurde, repräsentierten Steuern, Zölle und Sozialabgaben fast 50 % des BIP. Die Staatsausgaben machten 57% des BIP aus (die höchsten unter den Industrieländern). Die Quote der Staatsverschuldung im Verhältnis zum BIP betrug fast 100%.
Steuern, Zölle, Sozialabgaben und Staatsausgaben bleiben heute auf dem gleichen Niveau wie vor Macrons Amtsübernahme. Die Schuldenquote liegt bei 100% und wächst weiter. Die französische Wirtschaft schafft keine Arbeitsplätze. Die Armut ist nach wie vor extrem hoch: 14% der Bevölkerung verdienen weniger als 855 Euro im Monat.
Macron achtet nicht auf die wachsende kulturelle Katastrophe, die das Land auch erfasst. Das Bildungssystem zerbröselt. Ein zunehmender Prozentsatz der Schüler absolviert die High School, ohne zu wissen, wie man einen fehlerfreien Satz schreibt, was alles, was sie schreiben, unverständlich macht. Das Christentum verschwindet. Die meisten nicht-muslimischen Franzosen definieren sich nicht mehr als Christen. Der Brand, der die Kathedrale von Notre Dame de Paris heimsuchte, war offiziell ein "Unfall", aber es war nur eine der vielen christlichen religiösen Bauten im Land, die kürzlich zerstört wurden. Jede Woche werden Kirchen vandalisiert - zur allgemeinen Gleichgültigkeit der Öffentlichkeit. In nur der ersten Hälfte des Jahres 2019 brannten 22 Kirchen nieder.
Das Hauptanliegen von Macron und der französischen Regierung scheint nicht die Gefahr von Unruhen, die Unzufriedenheit der Öffentlichkeit, das Verschwinden des Christentums, die katastrophale Wirtschaftslage oder die Islamisierung und ihre Folgen zu sein. Stattdessen ist es der Klimawandel. Obwohl die Menge der französischen Kohlendioxidemissionen unendlich gering ist (weniger als 1% des globalen Gesamtvolumens), scheint die Bekämpfung des "vom Menschen verursachten Klimawandels" Macrons absolute Priorität zu sein.
Ein schwedisches Mädchen, Greta Thunberg, 16 Jahre alt, - dennoch Guru des "Kampfes für das Klima" in Europa - wurde kürzlich von Abgeordneten, die Macron unterstützen, in die französische Nationalversammlung eingeladen. Sie hielt eine Rede und versprach, dass die "irreversible Zerstörung" des Planeten sehr bald beginnen wird. Sie fügte hinzu, dass die politischen Führer "nicht reif genug sind" und Lektionen von Kindern brauchen. Die Abgeordneten, die Macron unterstützen, applaudierten herzlich. Sie erhielt einen gerade neu geschaffenen Freiheitspreis, der jedes Jahr an die Menschen vergeben werden soll, die "für die Werte derjenigen kämpfen, die 1944 in der Normandie landeten, um Europa zu befreien". Es ist wahrscheinlich vernünftig, anzunehmen, dass nicht einer derjenigen, die 1944 in der Normandie landeten, dachte, er würde für den Klimaschutz kämpfen. Solche kleinen Details scheinen jedoch Macron und den Parlamentariern, die ihn unterstützen, zu entgehen.
Macron und die französische Regierung scheinen auch unbesorgt zu sein, dass Juden - angetrieben durch den Aufstieg des Antisemitismus und verständlicherweise besorgt über Gerichtsentscheide, die vom Geist der Unterwerfung unter den gewalttätigen Islam durchdrungen sind - weiterhin aus Frankreich fliehen.
Kobili Traore, der Mann, der Sarah Halimi 2017 ermordete, während er Suren aus dem Koran chantete und schrie, dass die Juden Sheitan (arabisch für "Satan") seien, wurde für nicht schuldig befunden. Traore hatte anscheinend vor dem Mord Cannabis geraucht, also entschieden die Richter, dass er für seine Taten nicht verantwortlich war. Traore wird bald aus dem Gefängnis entlassen; was passiert, wenn er wieder Cannabis raucht?
Wenige Wochen nach dem Mord an Halimi wurden drei Mitglieder einer jüdischen Familie von einer Gruppe von fünf Männern, die sagten, dass "Juden Geld haben" und "Juden zahlen müssen", in ihrem Haus angegriffen, gefoltert und als Geiseln gehalten. Die Männer wurden verhaftet, alle waren Muslime. Der Richter, der sie anklagte, verkündete, dass ihre Handlungen "nicht antisemitisch" seien.
Am 25. Juli 2019, als die israelische Fußballmannschaft Maccabi Haifa in Straßburg antrat, beschränkte die französische Regierung die Zahl der israelischen Fans im Stadion auf 600, nicht einen mehr. Tausend hatten Flugtickets gekauft, um nach Frankreich zu kommen, um am Spiel teilzunehmen. Die französische Regierung verbot auch das Wehen lassen israelischer Flaggen während des Spiels oder irgendwo in der Stadt. Dennoch erlaubte das französische Innenministerium im Namen der "Redefreiheit" antiisraelische Demonstrationen vor dem Stadion, und palästinensische Fahnen und Banner mit der Aufschrift "Tod für Israel" wehten. Am Vortag des Spiels wurden in einem Restaurant in der Nähe des Stadions einige Israelis brutal angegriffen. "Die Demonstrationen gegen Israel werden im Namen der Meinungsfreiheit genehmigt, doch die Behörden verbieten den Anhängern von Maccabi Haifa, die israelische Flagge zu hissen, das ist inakzeptabel", sagte Aliza Ben Nun, Israels Botschafterin in Frankreich.
Neulich kam ein Flugzeug voller französischer Juden, die Frankreich verließen, in Israel an. Mehr französische Juden werden bald gehen. Die Abreise der Juden nach Israel bringt Opfer: Einige französische Immobilienmakler nutzen den Wunsch vieler jüdischer Familien, zu gehen, und kaufen und verkaufen Immobilien im Besitz der Juden zu einem Preis, der weit unter ihrem Marktwert liegt.
Macron wird bis Mai 2022 Präsident bleiben. Mehrere Führer der Parteien von Mitte-Links (wie die Sozialistische Partei) und Mitte-Rechts (Die Republikaner) schlossen sich Republique en Marche an, der Partei, die er vor zwei Jahren gegründet hatte. Danach brachen die Sozialistische Partei und die Republikaner wahlmässig zusammen. Macrons Hauptgegner im Jahr 2022 dürfte derselbe sein wie im Jahr 2017: Marine Le Pen, Führerin des populistischen Rassemblement National.
Obwohl Macron weitgehend unbeliebt ist und gehasst wird, wird er wahrscheinlich die gleichen Slogans wie 2017 verwenden: dass er die letzte Bastion der Hoffnung gegen "Chaos" und "Faschismus" ist. Er hat eine große Chance, wiedergewählt zu werden. Jeder, der das politische Programm des Rassemblement National liest, kann sehen, dass Le Pen keine Faschistin ist. Wer sich die Situation in Frankreich ansieht, fragt sich vielleicht auch, ob Frankreich nicht bereits begonnen hat, im Chaos zu versinken.
Die traurige Situation, die in Frankreich herrscht, unterscheidet sich nicht allzu sehr von der in vielen anderen europäischen Ländern. Vor einigen Wochen veröffentlichte ein afrikanischer Kardinal, Robert Sarah, ein Buch mit dem Titel Le soir approche et déjà le jour baisse ("Der Abend rückt näher und der Tag sinkt bereits"). "An der Wurzel des Zusammenbruchs des Westens", schreibt er, "gibt es eine Kultur- und Identitätskrise. Der Westen weiß nicht mehr, was er ist, denn er weiß nicht und will nicht wissen, was ihn geformt hat, was ihn konstituiert hat, was er war und was er ist. (...) Diese Selbsterdrosselung führt natürlicherweise zu einer Dekadenz, die den Weg zu neuen barbarischen Zivilisationen öffnet."
Das ist genau das, was in Frankreich - und Europa - geschieht.
Dr. Guy Millière, Professor an der Universität Paris, ist Autor von 27 Büchern über Frankreich und Europa.