• Die meisten Boykotteure sind nicht auf Fairness festgelegt und betrachten die Vorstellung mit Spott. Gegen sie muss man Taktiken anwenden, die unter die Rubrik "das wird euch mehr schaden als uns" fallen. Wie wir sehen werden, haben Antiboykott-Aktionen diese Vorgehensweise sporadisch mit großem Erfolg genutzt. Doch der Ansatz muss systematischer konzipiert und weit umfangreicher umgesetzt werden.

  • Solche Strategien können in mindestens vier Rubriken zusammengefasst werden: Lawfare, Gegenboykotte, "schmutzige Wäsche" finden und Selbstschädigung. Andererseits erleichtern einige Entscheidungen israelischer Ministerien ungewollt Boykotte; dieser Bereich muss ebenfalls in die Überlegungen einfließen.

  • Was niemand der Beteiligten wahrgenommen hat: Israels Gas nach Europa fließen zu lassen könnte mehr als alles andere zusammen zur Bekämpfung von BDS beitragen. Doch diese Perspektive ist auf unbestimmte Zeit in die Zukunft verschoben worden.

Neulich kam in Israel große Unruhe wegen antiisraelischer Boykotte auf. Minister trafen sich, in der Knesset wurden Sitzungen gehalten und Kommentatoren ließen sich darüber aus. Die BDS-Bewegung (Boykott, De-Investition, Sanktionen) gegen Israel ist allerdings schon ein Jahrzehnt alt. Darüber hinaus wurde die Aufregung hauptsächlich durch zwei sehr öffentliche Vorfälle provoziert - die Affären um die FIFA und Orange – die zu Israels Gunsten gelöst wurden.

Fakt ist: Es hat sich an der Gesamtlage nicht sonderlich viel verändert. Wie vorher schon haben einige belanglose Boykotte Erfolg gehabt, große Boykotte sind fehlgeschlagen und Israels Beziehungen zum Rest der Welt werden – einstweilen – ausgebaut.

Obwohl Boykotteure eine israelische Kosmetikfirma zwangen ihr Geschäft in Londons West End zu schließen, hat sich z.B. der Wert des Handels zwischen Israel und dem Vereinigten Königreich im Verlauf der letzten vier Jahre verdoppelt. Der aus dem Amt scheidende britische Botschafter in Israel, Matthew Gould, veröffentlichte in der israelischen Presse einen Abschiedsbrief, in dem er die enorme Ausweitung der kommerziellen und wissenschaftlichen Beziehungen während seiner fünf Jahre in "dem Land, das er liebt" aufführt.

Sajid Javid, der britische Minister für Unternehmen, Innovation und Qualifikationen, verurteilte gerade erst Boykotte gegen Israel und insistierte: "Mein Ministerium wird hart daran arbeiten den anglo-israelischen Handel und Investitionen anzukurbeln und als Minister werde ich alles mir Mögliche tun, das zu fördern und voranzutreiben." Er erklärte, das er Israel "seit langem bewundert" und fügte hinzu: "Die Werte, die Israel zu einem solchen Erfolg machen, sind Werte, die mir viel bedeuten. Ich teile Israels Liebe für Freiheit und Demokratie. Ich bewundere seine beharrliche Entschlossenheit, wenn es schlechte Karten hat."

Israelis sind irritiert, wenn bürokratische europäische Wichtigtuer seine Waren als "Made in the Westbank" etikettiert sehen wollen. Der Einfluss auf die israelischen Handelszahlen ist jedoch minimal, da Waren aus der Westbank weniger als ein Prozent dessen betragen, was Israel nach Europa schickt. Darüber hinaus sind die meisten dieser Waren keine Komplettprodukte, die solche Etikettierung benötigten, sondern Komponenten zum Einsatz in europäischen Produkten, für die eine Kennzeichnung nicht nötig ist; sie sind unsichtbar. Derweil halfen die europäischen Bürokraten Israel eifrig dabei Mitglieder bei CERN und der OECD zu werden, was potenziell weit wichtigere Entwicklungen sind. Die übliche Wahrnehmung in Israel, dass "Europa uns hasst", muss relativiert werden: In der riesigen europäischen Bürokratie gibt es sowohl Freunde als auch Feinde.

Die politische Führung der EU-Staaten ist ebenfalls überwiegend gegen Israel-Boykotte. Unter anderem haben der Brite David Cameron, Frankreichs François Hollande und Deutschlands Angela Merkel ausdrücklich BDS-Bemühungen gegen Israel abgelehnt. Gleichermaßen erklärte der damalige und gerade wiedergewählte Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, nachdrücklich in seiner Rede vor der Knesset: "Lassen Sie mich hier etwas klar sagen: ein Boycott ist für die EU und für mich außer Frage. Ich bin der Überzeugung, daß wir mehr Zusammenarbeit und nicht Spaltung brauchen." Leider blieb diese Bestätigung in Israel wegen der hastigen und undankbaren Reaktion einiger Abgeordneter auf eine Rede voller Lob und Unterstützung Israels unbemerkt.

Obwohl Bemühungen Israel zu boykottieren in der akademischen Welt und in protestantischen Großkirchen ein paar Erfolge hatten, sind westliche Führungspolitiker zumeist dagegen. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (links) sagt: "Die EU hat keinerlei Absicht Israel zu boykottieren. Ich bin der Überzeugung, dass wir mehr Kooperation brauchen, nicht Trennung." Der britische Minister für für Unternehmen, Innovation und Qualifikationen Sajid Javid (rechts) sagte: "Mein Ministerium wird hart daran arbeiten den anglo-israelischen Handel und Investitionen anzukurbeln und als Minister werde ich alles mir Mögliche tun, das zu fördern und voranzutreiben."

Dennoch muss das Phänomen BDS-Bewegung trotz der begrenzten und stark aufgeblasenen Erfolge bekämpft werden, sowohl, weil es inhärent ungerecht ist, als auch, weil es zu einer beachtlicheren Gefahr werden kann. Tim Marshall fasste es gerade gut so zusammen: "... Man muss die BDS auf zweierlei Art betrachten. Sie ist insofern ein Fehlschlag, als die israelische Wirtschaft in der Zeit, in der die BDS in Aktion ist, auf das Doppelte angewachsen ist; sie ist aber ein Erfolg, wenn man die Auswirkungen der Kampagne auf Tausende Studenten an den Universitäten sieht, von denen viele Meinungsbildende werden. Das ist eine Strategie, die über Jahrzehnte läuft."

Bisher hat das offizielle Israel diesbezüglich wenig unternommen, obwohl Premierminister Netanyahus persönliches Intervenieren sowohl im Fall von Orange als auch der FIFA beträchtlich war. Stattdessen ist die Last von einer Reihe hart arbeitender Privatinitiativen getragen worden, zu denen BDS in the Pews, CAMERA, Campus Watch, Creative Community for Peace, Divest This, MEMRI, NGO Monitor, Palestinian Media Watch, Presbyterians for Middle East Peace und Shurat HaDin gehören. (Eine längere Liste der Organisationen, von denen viele sich teilweise mit der Bekämpfung von BDS beschäftigen, ist hier zu finden.)

Diese Organisationen haben zwar – betrachtet man ihre begrenzten Mittel – hervorragende Arbeit geleistet die Drohungen der BDS zu identifizieren, es könnte aber noch viel mehr getan werden, würden die von ihnen gesammelten Informationen besser ausgenutzt. Einfach ausgedrückt: Die üblicherweise angewandte Strategie besteht darin sich lauthals zu beschweren: "Das ist nicht fair!"

Natürlich ist es lächerlich unfair, dass Israel für Boykotte herausgestellt wird, während die monströsen Menschenrechtsverletzer der Welt auf dem gesamten Globus die Regale von Geschäften füllen können (China), Rohstoffe im Wert von Milliarden Dollar verkaufen (die Golfstaaten) und die UNO-Institutionen beherrschen (die Organisation der Islamischen Konferenz). Aber "Das ist nicht fair!" kann nur auf diejenigen Einfluss nehmen, deren Satzungen oder professionellen Standards von ihnen Fairness verlangen, so die westlichen Medien – und selbst die gestehen Fehler oft nur widerwillig ein.

Gleichermaßen hat Palestinian Media Watch einige Erfolge bei Lobbyarbeit in europäischen Parlamenten, was die Nutzung von Geldern der Spenderstaaten durch die Palästinensische Autonomie angeht; diese zahlt verurteilten Terroristen Gehälter. Solcher Missbrauch bricht Regeln, die europäische Institutionen einhalten müssen.

Die meisten Boykotteure sind nicht auf Fairness festgelegt und betrachten die Vorstellung mit Spott. Gegen sie muss man Taktiken anwenden, die unter die Rubrik "das wird euch mehr schaden als uns" fallen. Wie wir sehen werden, haben Antiboykott-Aktionen diese Vorgehensweise sporadisch mit großem Erfolg genutzt. Doch der Ansatz muss systematischer konzipiert und weit umfangreicher umgesetzt werden.

Solche Strategien können in mindestens vier Rubriken zusammengefasst werden: Lawfare, Gegenboykotte, "schmutzige Wäsche" finden und Selbstschädigung. Andererseits erleichtern einige Entscheidungen israelischer Ministerien ungewollt Boykotte; dieser Bereich muss ebenfalls in die Überlegungen einfließen.

Lawfare

Obwohl der Begriff "Lawfare" seit den 1970-er Jahren existiert, folgt sein derzeitiger Gebrauch den von Charles Dunlap offerierten Definitionen, der früheste und einfachste (2001) lautete: "Gebrauch des Rechts als Kriegswaffe". Für manche, so für diejenigen hinter The Lawfare Project, bedeutet es inzwischen den Missbrauch des Rechts zur Erreichung dieses Ziels.

Diese herabsetzende Bedeutung von "Lawfare" hat NGO Monitor unter der Rubrik NGO Lawfare übernommen:

"Lawfare ist die Instrumentalisierung der Gerichte in demokratischen Ländern, um israelische Offizielle mit Zivilklagen und Strafverfahren wegen 'Kriegsverbrechen', 'Verbrechen gegen die Menschheit' und anderen angeblichen Verletzungen des internationalen Rechts zu schikanieren. Während NOGs behaupten in diesen Fällen gehe es um 'Gerechtigkeit' für palästinensische Opfer, sind sie in Wirklichkeit Teil eines größeren Krieges gegen Israel."

NGO Monitor fügt hinzu, dass zwar die USA und das Vereinigte Königreich von Lawfare dieser Art heimgesucht sind, das Hauptziel aber Israel gewesen ist. Die Initiierung der Lawfare gegen Israel schreibt man bei NGO Monitor der berüchtigten Konferenz von Durban im Jahr 2001 zu.

Es ist jedoch ein konzeptioneller Fehler "Lawfare" auf diese engere Weise zu definieren. Stattdessen sollte man Dunlap folgen, dem anerkannten Experten in diesem Bereich; er definiert "Lawfare" in einem moralisch neutralen Sinn und fährt dann damit fort zwischen angemessenem und unangemessenem Gebrauch des Rechts in der Führung des Kriegs zu unterscheiden. So wie auf anderen Gebieten auch kann das Recht in der Form von Lawfare gebraucht und missbraucht werden.

Dunlaps bahnbrechender Aufsatz (zufälligerweise 2001 veröffentlicht) begann mit der Feststellung der Verbreitung von Lawfare im abwertenden Sinn, betrachtete aber auch die korrekte Verwendung von Anwälten durch das Militär. Während der jüngsten vom Hamas-Regime im Gazastreifen angezettelten Feindseligkeiten beschäftigte Israel Experten für Kriegs- und internationales Recht, um Militäraktionen zu genehmigen oder abzulehnen. Das veranschaulicht exakt die korrekte Nutzung von Lawfare, die Dunlap im Sinn hatte: Sein Aufsatz beinhaltete einen Abschnitt dazu, "wie Recht und Anwälte in die Planung und Ausführung von durch die Vereinigten Staaten durchgeführten Luftangriffe zu integrieren sind".

In jedem Fall gibt es gewisse korrekte Anwendungen des Rechts als Mittel der Überprüfung und Abschreckung von Israel-Boykotteuren. Die Möglichkeiten mögen in den USA aufgrund der dortigen breiten Interpretation der freien Meinungsäußerung begrenzt sein, aber Antidiskriminierungsgesetze in Europa bieten reichlich Gelegenheiten.

Ein Schlüsselpunkt ist hier von der Apartheidlüge auszugehen, sie aber auf den Kopf zu stellen, wie im Folgenden erklärt wird. Die Boykotteure behaupten regelmäßig oder setzen stillschweigend voraus, dass Israel ein "Apartheidstaat" ist, damit Boykotte sich alleine gegen israelische Juden richten können. Israels Verteidiger reagieren dann typischerweise damit, dass sie die umfassende Integration der Araber ins öffentliche Leben Israels anführen. Das heißt, sie beschränken sich auf die Zurückweisung der Apartheidslüge, denn "das ist nicht fair!" Stattdessen sollten sie die Integration der Araber und Juden nutzen, um Lawfare gegen die Boykotteure zu betreiben, indem sie ihnen sagen: "Das wird euch schaden."

Bedenken Sie die jüngste Abstimmung des National Executive Committee der National Union of Students in Großbritannien; sie empfahl einen Boykott israelischer Bildungsinstitutionen und ihrer Mitglieder. Dieses Komitee besteht aus Leitern der Verbände der einzelnen Universitäten und Colleges. Also wurde der Antrag von der Studentenvereinigung der School of Oriental and African Studies vorgelegt.

Der Lawfare-Ansatz sollte in zwei Phasen erfolgen. Die erste Phase besteht darin, dass ein Rechtsanwalt einen Brief an alle schickt, die die Resolution vorschlugen oder für sie stimmten; darin werden sie aufgefordert die Frage zu beantworten, ob der Boykott sich nur gegen israelischen Juden richtet oder auch gegen all die vielen Tausend israelischen Araber, die an israelischen Universitäten lehren, studieren oder dort ihren Abschluss gemacht haben. Der Brief könnte herausstellen, dass selbst die Universität Ariel in der Westbank mehrere Hundert arabische Studenten hat.

Wenn irgendeiner der Adressaten antwortet, dass der Boykott nicht Arabern gilt, sondern nur Juden, dann kann er nach britischem Recht infolge der Antidiskriminierungsgesetze sofort verklagt werden. Aufgrund dieser Rechtslage wurde dem britischen Lehrerverband von seinen Anwälten geraten Boykottresolutionen zurückzunehmen.

Wenn die Adressaten eingestehen, dass der Boykott auch auf diese Araber angewendet werden muss, können die Rechtsanwälte zu Phase zwei übergehen. Diese besteht darin einen Brief zu schicken, der festhält, dass die Adressaten es komplett versäumt hätten ihren Anhängern deutlich zu machen, dass all die vielen arabischen Lehrenden, Studenten und Absolventen israelischer Universitäten ab sofort ebenfalls beruflich boykottiert werden müssen. Konsequenterweise, würde der Brief fortfahren, würde das aufgrund dessen juristisch angefochten werden, dass die Adressaten ihre Anhängerschaft vorsätzlich irreführen oder gar stillschweigend von ihr erwarten sich aufgrund von Rasse und Religion diskriminierend einzig gegen Juden und niemanden sonst zu richten.

Es ist immer noch Zeit die National Union of Students auf diese Weise in die Schranken zu verweisen. Das erfordert nur etwas Fantasie, wie oben ausgeführt, sowie die notwendigen Anwaltsgebühren aufzubringen. Letzteres sollte für Israel kein Problem sein, wenn es diesen Boykott wirklich abwürgen will.

Diese Vorgehensweise ist eindeutig auch auf alle Parallelfälle anwendbar, so den Mediensektor in Israel, wo Araber und Juden voll und ganz integriert sind. Die Vorgehensweise hätte angewandt werden sollen, als die britischen Gewerkschaften sich entschieden ihre israelischen Kollegen zu boykottieren.

Wie gesagt nutzt dieses Vorgehen die Unrichtigkeit der Apartheid-Lüge als Waffe gegen die aus, die sie verbreiten. Ein Boykott rassegetrennter südafrikanischer Universitäten wäre nicht mit den Antidiskriminierungsgesetzen Großbritanniens kollidiert, ein Boykott integrierter israelischer Universitäten aber schon.

Gegen-Boykotte

Vor kurzem machte eine Story in Israel Schlagzeilen, die auf die Entscheidung zurückzuführen ist, dass drei schwedische Supermärkte in Varberg auf Drängen propalästinensischer Gruppen in Israel geerntete Lebensmittel aus dem Sortiment nahmen. Der israelische Botschafter in Schweden, Issac Bachmann, mobilisierte Israelfreunde, um sich bei der Führung der Supermarktkette (insgesamt 655 Filialen) gegen den Boykott stark zu machen; Thema dieses Eintreten sollte sein: "Wir reden nicht von der Rechtmäßigkeit Israels, sondern wir sprechen im Namen fairen Handels und des Vermeidens von Diskriminierung eines jeden Staates." Hier erwies sich aber nicht das "Das ist nicht fair!"-Argument als entscheidend, sondern die Tatsache, dass Tausende Menschen dem Aufruf folgten und mit dem Boykott der Supermarktkette drohten, sollte diese ihren Boykott Israels fortsetzen. Das Ergebnis: "Das führte dazu, dass das oberste Management im Land den Boykott ablehnte und drohte, wenn die Geschäfte in Varberg ihn nicht stoppten, würden sie nicht länger der Kette angehören, was den Boykott beendete."

Lassen Sie uns klar sein: Wir wollen nicht das "Das ist nicht fair!" herabsetzen, auch behaupten wir nicht, "Das wird euch schaden" sei ein Allheilmittel. Das Geheimnis besteht darin, beide gemeinsam zu nutzen. "Das ist nicht fair!" muss Israelfreunde beruhigen, dass ihre Sache gerecht ist und um sie zum Handeln zu mobilisieren. "Das wird euch schaden" kann dann genutzt werden, um jeden abzuschrecken, der für Boykotte wirbt oder – wie im Fall des landesweiten Managements der schwedischen Supermarktkette – sie selbstgefällig toleriert.

Die FIFA-Affäre bietet ein weiteres Beispiel. Jibril Rajoub mit seinen makellosen terroristischen Qualifikationen ist der Vorsitzende des Palästinensischen Fußballverbandes und des Palästinensischen Olympischen Komitees. Auf dem letzten FIFA-Kongress am 25. Mai 2015 strebte er an Israel unter fadenscheinigen Gründen aus der FIFA werfen zu lassen. Vor dem FIFA-Kongress sprach Premierminister Netanyahu beim FIFA-Präsidenten Sepp Blatter vor, der sich stark gegen Rajoubs Initiative aussprach, die schließlich scheiterte.

Es fügt sich, dass Palestinian Media Watch eine riesige Menge an Informationen darüber zusammengestellt hat, wie der palästinensische Sport unter Rajoubs Führung dazu genutzt wird Terroristen zu glorifizieren, die viele Israelis ermordeten. Auch diese Information wurde von Netanyahu angeführt.

Das ist zwar löblich, geht aber nicht weit genug. Es wäre wirkungsvoller gewesen eine israelische Gegeninitiative zu starten, um den palästinensischen Fußballverband von der FIFA auszuschließen, solange er Sport in den Dienst des Terrorismus stellt. In solchen Fällen, bei denen zwei Mitglieder versuchen einander aus einer Dachorganisation auszuschließen, besteht die Standardreaktion darin beide Seiten aufzufordern ihre gegenseitigen Forderungen fallen zu lassen und damit die Sache zu beenden. Solange die Forderung nur von einer Seite kommt, bleibt das Thema auf der Tagesordnung.

Fakt ist: Es wurde einer anderen israelischen Initiative überlassen, Shurat HaDin, nicht dem offiziellen Israel, diese Herangehensweise aufzunehmen. Kurz nach dem FIFA-Kongress erhielt der Weltfußballverband einen Brief von Shurat HaDin, in dem "Beispiele dafür angeführt wurden, wie PFA-Präsident Jibril Rajoub zu Terror gegen Zivilisten aufruft, während er gleichzeitig in der Fatah arbeitet". Die Organisation lieferte "ein Menge Beispiele für Rajoubs Aufrufe zu Gewalt und Diskriminierung von Israelis" und forderte seinen Ausschluss aus dem palästinensischen Fußballverband.

Vielleicht ist es für das offizielle Israel effektiver andere solche Initiativen ausüben zu lassen, aber es kann mit Sicherheit mehr tun, um sie zu fördern. Gleichermaßen wäre es für den israelischen Botschafter in Schweden nicht angemessen gewesen zu einem Gegenboykott der Supermarktkette aufzurufen, aber er mobilisierte Tausende, die genau das taten.

Ein neuer Beweis gegen Rajoub ist ein palästinensisches Fußballturnier, bei dem die Wettkampf-Mannschaften nach terroristischen Massenmördern benannt wurden. Da Rajoub auch dem Palästinensischen Olympischen Komitee vorsteht, kann die Teilnahme an den Olympischen Spielen ebenfalls angegangen werden. Der Punkt ist: Je mehr Rajoub unter Druck gesetzt und gezwungen wird über sich Rechenschaft abzulegen, desto weniger Gelegenheit hat er, Israel Ärger zu bereiten. Und wer weiß – vielleicht wird er eines Tages ersetzt und der palästinensische Sport wird aufhören Terroristen zu glorifizieren. Doch das wird kein Ende für Gegen-Störmanöver Israels gegenüber der PA rechtfertigen. Israel kann unter anderem dazu übergehen die Benennung von Straßen und Plätzen nach terroristischen Massenmördern anzuführen.

Ein drittes Beispiel beginnt mit dem Tricycle Theater in London. 2014, nach acht Jahren, entschied man sich dort, nicht mehr der Gastgeber des UK Jewish Film Festival sein zu wollen; als Grund wurde angeführt, dass die israelische Botschaft finanzielle Unterstützung leistete. Das Theater änderte seine Meinung, "nachdem viele seiner jüdischen Sponsoren aus Protest ihre Gelder abzogen"; es wurde versprochen das Festival in Zukunft "ohne Auflagen bezüglich der Finanzierung" stattfinden zu lassen.

Vielleicht erklärt das zum Teil, warum ein ähnlicher Aufruf 2015 von teilnehmenden Kinos ignoriert wurde, als nämlich 40 Personen der britischen Filmindustrie versuchten das London Israeli Film and Television Festival zu unterbinden. Sie behaupteten, sie würden nicht anstreben die Vorführung israelischer Filme allgemein zu verhindern, sondern nur, wenn die Aufführungen von der israelischen Regierung gesponsert seien. Ihr Argument ist natürlich bestechend: Nationale Filmfestivals werden überall von nationalen Regierungen gesponsert und die 40 Personen selbst haben zweifellos von öffentlichen Geldern des Königreichs profitiert.

Als überaus praktische Maßnahme lieferten die 40 ihre einzelnen Namen in einem veröffentlichten Brief Mit. Da heutzutage viele Filme kaum Profit bringen, wenn sie nicht international verbreitet werden, bietet diese Notwendigkeit Gelegenheiten überall jeden Film zu boykottieren, an dem die Boykotteure beteiligt sind. Die Tatsache, dass nur zwei der 40 bekannte Namen haben, ist irrelevant. Ein professionell produzierter Film endet immer mit mehreren Minuten Nachspann, in dem jeder aufgeführt wird, der auch nur im Geringsten dazu beigetagen hat. Mit ein wenig Mühe und bescheidenen Finanzmitteln könnte man eine Datenbank aufbauen, mit der neue Filme überprüft und die Beteiligung der 40 nachverfolgt werden kann.

Im Allgemeinen bietet, wo immer eine scheinbar eindrucksvolle Namensliste in Unterstützung eines Boykotts veröffentlicht wird, diese wahrlich eindrucksvolle Gelegenheiten für Gegen-Boykotte. Solche sind besonders wichtig, wenn es um kulturelle Boykotte geht, bei denen die BDS-Bewegung im Gegensatz zu ihren Fehlschlägen auf den meisten Gebieten einige ihrer seltenen Erfolge genießt.

Ein weiterer passender Bereich sind Akademiker, die zum Boykott israelischer Akademiker und akademischer Institutionen aufrufen. Selbst wenn, wie in den USA, die Chancen der Lawfare neigen Listen von Mit-Boykotteuren zu veröffentlichen, weil sie erkennen, dass eine einzelne Stimme nur wenig Gewicht hat.

Ebenso ist die Liste der Institutionen, deren Studentenvereinigungen für den von der National Union of Students Großbritanniens angenommenen Boykott stimmten, verfügbar. Anerkennenswerterweise reagierten einige dieser Institutionen damit, dass sie den Aufruf der eigenen Studenten ignorierten. Jede Institution, die nicht so reagierte, sollte aufgefordert werden, das nachzuholen; und wenn sie nicht unzweifelhaft bestätigen, dass sie gegen den Boykott sind, machen sie sich zu Zielen eines Gegen-Boykotts. Auch hier kann dieser international sein, da Studenten aus dem Ausland für Universitäten besonders lukrativ sind.

Schmutzige Wäsche finden

Das Grundprinzip sieht hier wie folgt aus: Antiisraelismus ist üblicherweise keine isolierte Gewohnheit. Antiisraelismus ist eher ein Symptom bei Institutionen, die in einer Krise stecken. Wenn man also eine Institution vor sich hat, die von Feindseligkeit gegenüber Israel besessen ist, sollte man nach weiteren Aspekten suchen, wie diese Institution funktioniert und wird wahrscheinlich noch andere Dinge finden, die falsch laufen, sogar Elemente der Korruption. Dann beginnt man seinen Gegenangriff von diesen anderen Symptomen des Niedergangs aus, indem man sie offenlegt und Rücktritte fordert. Dieselbe Herangehensweise kann genutzt werden, um sich mit Einzelpersonen auseinanderzusetzen, die von Hass auf Israel besessen sind.

Ich habe bereits in den 1990-er Jahren darauf hingewiesen, doch der Artikel ("Anti-israélisme, symtôme de crise des institutions") erschien in Frankreich und zu einer Zeit, in der solche Artikel nicht automatisch im Internet verfügbar waren. Es lohnt sich also dieses Gelände noch einmal abzulaufen.

Es gibt viele Beispiele von Antiisraelismus als Symptom von Institutionen in einer Krise. In den 1970-er Jahren z.B. waren es nicht die arabischen Staaten, die am leidenschaftlichsten antiisraelische Agitation betrieben, sondern Ostdeutschland und die Sowjetunion. Diese gibt es heute beide nicht mehr. Übrigens ist die Unfähigkeit der arabischen Staaten sich mit der Existenz Israels abzufinden nur ein Symptom ihrer inneren Krisen wie ihren jämmerlichen Bildungssystemen, schweren Menschenrechtsverletzungen und heutzutage ihren zahlreichen Bürgerkriegen. Eine Google-Suche nach "Arab failed states" (arabische gescheiterte Staaten) ergibt eine Vielzahl an Wehklagen, die sich über Jahrzehnte hinziehen wie "Self-doomed to failure" (Durch eigene Schuld dem Untergang geweiht, The Economoist, 2002), "The failure of governance in the Arab world" (Regierungsversagen in der arabischen Welt, The Guardian, 2001), "The era of failed Arab states" (Das Zeitalter der gescheiterten arabischen Staaten, Asharq al-Awsat, 2013) und "The tragedy of the Arabs" (Das Trauerspiel der Araber, The Economist, 2014).

Westliche Politiker, die seit Jahrzehnten in dem Glauben, das würde die Missstände im Nahen Osten in Ordnung bringen, verzweifelt nach einer Lösung des Palästinenserproblems gesucht haben, stellten irrigerweise Ursache und Wirkung auf den Kopf. Die Unlösbarkeit des palästinensischen Konflikts ist schlicht eines von vielen Symptomen der Unfähigkeit der Araber große Probleme jeglicher Art zu lösen; er ist nicht die Ursache dieses institutionellen Defizits.

Die aktuellen Bemühungen von François Hollande und Laurent Fabius um eine neue Resolution des UNO-Sicherheitsrats zur Lösung des Palästinenserproblems zu werben, mit dem eine Frist von 18 Monaten zu seiner Lösung festgelegt wird, ist nur das jüngste Beispiel dieses Unsinns. Man erinnere sich: Es war Frankreich, das den Angriff auf das Regime Gaddafi in Libyen initiierte, womit der aktuelle Zerfall des Landes herbeigeführt wurde. Selbst unter der Tyrannei Gaddafis schlachtete niemand Christen an den Stränden ab und zerschlug die christlichen Friedhöfe, die die Kriegstoten des Zweiten Weltkriegs beherbergen.

Unter den Nachrichtenmedien ist die BBC schon lange Ziel von Beschwerden gewesen, dass ihre Berichterstattung über Israel voreingenommen ist. Bereits 2004 wurde die BBC verpflichtet eine interne Untersuchung der Beschwerden vorzunehmen; den daraus entstandenen Balen-Bericht hielt sie geheim. Sie gab Hunderttausende Pfund an Anwaltsgebühren aus, um Anträge abzuwehren, die Erkenntnisse des Berichts öffentlich zu machen. Das war auch wieder nur ein Symptom eines breiteren Versagens innerhalb der Organisation. Sie überschnitt sich mit der Hutton-Ermittlung (2004) zu den Ereignissen um den Tod von David Kelly (2003), der Selbstmord beging, nachdem er von einem BBC-Journalisten falsch zitiert wurde und sein Name trotz seines Ersuchens um Vertraulichkeit preisgegeben wurde. Lord Hutton stellte fest, dass vom Journalisten bis hinauf in die Spitze der BBC Fehler gemacht worden waren. Schließlich kündigten nicht nur der Journalist und sein unmittelbarer Vorgesetzter, sondern auch der Vorstandschef der BBC und ihr Generaldirektor.

Auch wenn die Kritik nicht immer gerechtfertigt war, wird die BBC von vielen Seiten bis heute kritisiert; das ist ein Faktor in der erneuerten Diskussion über die Zukunft der BBC. Auf Wikipedia listet ein ganzer Artikel die Kritiker der BBC auf und diskutiert sie; bemerkenswert sind hier die Eingeständnisse der Einseitigkeit mehrerer ehemaliger hochrangiger Persönlichkeiten der BBC.

Wenn man sich die Kirchen anschaut, kann man sehen, dass es das größte Wachstum – heute wie in den 1990-er Jahren – bei den evangelikalen Christen gibt, die im Allgemeinen Israel gegenüber eine positive Einstellung haben. Die römisch-katholische Kirche, die seit 1965 eine wohltuende Revolution in der Einstellung Juden und dem Judentum gegenüber durchlaufen hat, hält weltweit ihre Position. Die Kirchen, die eine zunehmend rapide Abnahme bei den Mitgliederzahlen erleben, sind genau die alteingesessenen protestantischen Kirchen, die von der Werbung für die Palästinenser besessen sind.

Für die US-Kirchen ist das in einer exemplarischen Studie von Dexter van Zile dokumentiert worden. Im Vereinigten Königreich bieten die Britischen Methodisten und die Church of Scotland ähnliche Beispiele für Kirchen, die gleichzeitig mit ihrer Umarmung der Sache der Palästinenser in den Niedergang stürzten. Man kann also sagen, dass die Gefährdung des evangelischen Protestantismus aus dem Aufkommen einer kleinen Zahl angeblicher evangelischer Christen kommen könnte, die ihre Glaubensbrüder dazu drängen sich mit den Forderungen der Palästinenser solidarisch zu erklären. Ein Beispiel dafür ist Gary Burge, der im Wheaton College versteckt ist, wo er ganze Generationen junger, beeindruckbarer evangelischer Studenten denselben breiten Weg hinabführt. Viele der protestantischen Kirchen, die sich heute im Niedergang befinden, standen früher – als sie noch aufblühten – in der ersten Reihe derer, die den Wunsch hatten, dass die Juden in ihre biblische Heimat zurückkehren.

Als besonderen Fall kann man anführen, dass Edmond L. Browning, als er Vorsitzender Bischof der Episkopalen Kirche der USA (ECUSA) wurde (er hatte den Posten von 1985-1997 inne), die Richtung in die propalästinensische Solidarität wies. Aus demselben falschen Liberalismus heraus versagte er dabei, die Gefahren zu begreifen, die den Forderungen zur Ordinierung praktizierender Homosexueller und sie zu Bischöfen zu weihen innewohnen, ein Thema, das in der Folge zur Spaltung der Kirche und ihrer Entfremdung von anderen Mitgliedern der anglikanischen Gemeinschaft führte. Das Ende seiner Amtszeit war von einem großen Skandal in seinem Büro gekennzeichnet: Es wurde festgestellt, dass die Schatzmeisterin der ECUSA, Ellen F. Cooke, mehr als $2 Millionen unterschlagen hatte. Das kam erst ans Tageslicht, nachdem Browning sie 1995 aus anderen Gründen entlassen hatte. Bis dahin hatte er die durchweg unangemessenen Verfahren toleriert, durch die sie sowohl Schatzmeisterin als auch Verwaltungschefin war, absolute Kontrolle über die Rechnungsprüfung hatte und jegliche Kontenprüfung von außen verhinderte.

Das Beispiel zeigt, dass propalästinensischer Aktivismus nicht nur ein isoliertes Phänomen, sondern mit anderen schwerwiegenden Fehleinschätzungen verbunden war, die sowohl Korruption begünstigten als auch die pure Existenz der Institution gefährdeten. Daraus lernen wir, wie man mit einer entschieden antiisraelischen Institution oder Politik ihrer Führung umgeht: Man darf sich nicht auf Beschwerden wegen Unfairness beschränken, sondern muss nach anderen Dingen suchen, die dort falsch sind und sie ausgraben. Was immer die Institution diskreditiert, wird auch ihre Haltung gegenüber Israel diskreditieren.

Ein weiterer Fall ist die Unfairness des UNO-Menschenrechtsrats (UNHCR). Die berechtigte Beschwerde besteht darin, dass allein Israel dauerhaft Gegenstand von Verurteilung in allen seinen Treffen ist – es ist "Tagesordnungspunkt 7" – während es weitere Staaten gibt, deren Menschenrechtsbilanz offenkundig weit schlechter ist als die Israels. Das heißt, der Fokus auf Israel ist lediglich ein Symptom des völligen Versagens des UNHRC dabei seine Arbeit zu erledigen.

Die jüngste Resolution des UNHRC zu den Feindseligkeiten im Gazastreifen des letzten Jahres, die als Dokument von seiner Internetseite heruntergeladen oder online gelesen werden kann, steckt voller typischer Absurditäten. Zum Beispiel werden die "nie da gewesenen Grade der verursachten Zerstörung, des Todes und des menschlichen Leidens beklagt. Die Repräsentanten von 41 Staaten begrüßten diese Worte, obwohl jeder von ihnen weiß, das in Syrien in vier Jahren mindestens hundertmal so viele Menschen gestorben sind, die Zerstörung dort weit größer ist und die Millionen syrischer Flüchtlinge die Tausenden Gazaner, die ihre Häuser verloren, weit übertrifft.

Diese Unfairness einfach nur zu erklären hat nichts erreicht. Was eine Veränderung erzwingen könnte, wäre das krasse Versagen der Organisation auszunutzen, indem man, wann immer sie zusammenkommt, Demonstrationen zugunsten der Iraner oder Sudanesen oder Saudi-Araber oder Chinesen oder wem auch immer organisiert und fordert, dass jeder dieser Staaten ebenfalls zu einem dauerhaften Tagesordnungspunkt gemacht wird. Würde das Monate bis Jahre so gehen, wäre der UNHRC entweder gezwungen diesen Forderungen nachzukommen und seine Konzentration auf Israel zu verwässern oder er würde Ziel allgemeiner Verachtung.

Nur mal so am Rande: Jede UNO-Resolution enthält auch eine Liste derer, die sie einbrachten.

Eine ähnliche Vorgehensweise ist leicht bei Einzelpersonen anwendbar. Denken Sie an Akademiker, die Israel gegenüber fanatisch feindselig sind. Man kann sicher sein, dass sie weitere Formen von Inkompetenz zeigen. Also beschweren Sie sich nicht nur über die Unausgewogenheit gegenüber Israel, sondern suchen Sie nach allen weiteren Elementen fehlerbehafteter Lehre dieser Person. Untersuchen Sie seine oder ihre Veröffentlichungen auf nachlässige Forschung. (Manfred Gerstenfeld hat uns mündlich über sein neues Buch The War of a Million Cuts informiert, das Beispiele dazu enthält.)

Heute ist es auch leicht Plagiarismus zu ermitteln. Google bietet einen Service namens "Google Books", der es einem erlaubt ganze Sätze aufzuschreiben und nach ihnen zu suchen, wenn sie irgendwo gedruckt erschienen. Um das Copyright zu schützen lässt Google bewusst willkürlich Seiten aus Büchern oder Journalisten aus, die dabei auftauchen, also muss man weiterhin die Quelle kaufen oder in einer Bibliothek finden, wenn man mehr lesen möchte. Doch das reicht zum Prüfen, ob zum Beispiel die Arbeit eines Studenten aus Passagen besteht, die anderswo kopiert wurden – und genauso, um zu überprüfen, ob ein Dozent an einer Universität dasselbe macht.

Bisher haben wir den Gebrauch dessen beschrieben, was man das "untere Prinzip" nennen könnte – dass Antiisraelismus ein Symptom von Institutionen ist, die sich in einer Krise befinden. Doch hier gibt es auch ein "oberes Prinzip", das sich langfristig als das noch Effektivere erweisen könnte. Um es zu klären, lassen sie mich an zwei Hausmittel aus der Geshäftswelt erinnern.

Thomas Mann erntete seinen Literatur-Nobelpreis 1929 vor allem für seinen Roman "Buddenbrooks" (1901), der den Höhepunkt, den Niedergang und den Tod der Familienfirma beschreibt. In der Zwischenzeit hat der Roman seinen Namen dem sogenannten "Buddenbrooks-Syndrom" gegeben, der Tendenz von Familienfirmen in der dritten Generation der Familie zu scheitern. Doch der Roman illustriert noch ein weiteres Hausmittel: die sogenannte "Herausforderung der Verlegung des Hauptsitzes". Es ist weithin bekannt, dass einer der gefährlichen Momente im Leben einer Firma dann besteht, wenn sie in einen großen, neuen Hauptsitz zieht. In nicht wenigen Fällen driftet die Firma in einen steten Verfall, über dessen Gründe nur spekuliert werden kann. Auch das geschieht in den "Buddenbrooks". Die Firma florierte, solange sie von ihrem alten, klapprigen Firmengelände aus geführt wurde. Doch nach dem zuversichtlichen Umzug in ein elegantes neues Gebäude verschlechterten sich die Beziehungen und es wurden falsche Entscheidungen getroffen.

Das "obere Prinzip" lautet demnach, das Bewusstsein zu verbreiten, dass Antiisraelismus ein Symptom von Institutionen ist, die sich in der Krise befinden; um das bei jeder sich bietenden Gelegenheit zu verbreiten und zwar so stark zu verbreiten, dass es genauso zum Allgemeinwissen wird wie das Buddenbrooks-Syndrom und die Herausforderung der Verlegung des Firmensitzes. Dann werden Institutionen davon abgehalten überhaupt erst Antiisraelismus zu frönen, denn sie haben Angst davor Argwohn und unangenehme Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Wenn es ein Wundermittel gegen Antiisraelismus gibt, dann könnte es darin bestehen.

Selbstschädigung

Im Verlauf des letzten Jahrzehnts hat die Presbyterianische Kirche der USA (PCUSA) einen massiven Versuch ihrer Führung erlebt, entgegen den Wünschen der Hälfte oder mehr ihrer Mitglieder eine propalästinensischen Politik durchzusetzen. Dieser Konflikt spielte sich in den Treffen der Vollversammlung ab, die alle zwei Jahre stattfindet. Vor den Treffen mobilisieren beide Seiten massiv Gelder und Fürsprecher. Wenn die Sache dann zur Abstimmung kommt, geht der Sieg manchmal an die eine, manchmal an die andere Seite, allerdings nur bis zum nächsten Mal.

In der Zwischenzeit werden andere Themen in einer Kirche vernachlässigt, die ständig Mitglieder verliert. Ein Grundproblem besteht in der Entfremdung zwischen den Kirchen vor Ort und dem nationalen Hauptsitz in Louisville, für die der Kampf um Israel nur ein Beispiel von vielen ist. Daher ist dieser Kampf sowohl ein Symptom interner Krise als auch etwas, das diese Krise verschärft.

Andererseits gibt es keine Belege dafür, dass die Palästinenser auch nur im Geringsten von all der Aufregung profitiert haben oder dass es Israel irgendwie beeinflusst hat. Die Kirchenführung betreibt reine Selbstschädigung.

Die Anträge auf der Vollversammlung konzentrieren sich auf den Boykott bestimmter US-Firmen, vor allem von Caterpillar, das angeblich Israel dabei hilft seine Präsenz in der Westbank beizubehalten. Unter anderem macht es die vielen Mitglieder der PCUSA wütend, die in Peoria für Caterpillar arbeiten (in der Stadt gibt es vier Gemeinden, weitere fünf sind in der Nähe). Doch sie müssen sich keine Sorgen machen: Caterpillars Profite halten an und ihre Jobs sind von den Torheiten ihrer Kirchenleiter nicht beeinträchtigt. Selbst die palästinensische Autonomiebehörde nutzt Caterpillar-Produkte und es gibt eine palästinensische Firma, die die lokale Verkaufslizenz besitzt.

Das bietet in solchen Fällen eine weitere Strategie zur Entmutigung der Boykotteure. Ohne sich übermäßig zu brüsten, muss man ihnen einfach sagen, dass sie nichts tun, was den Palästinensern hilft, dass sie keinen wie auch immer gearteten guten oder schlechten Einfluss auf Israel haben, sondern dass sie sich schlicht selbst schaden und vielleicht den Niedergang hin zum eigenen Aussterben beschleunigen.

Eine weitere solche Kirche ist die United Church of Christ (UCC). Deren eigene Statistiken zeigen, dass ihre Mitgliederzahl von 2.123.792 im Jahr 1955 auf 943.521 im Jahr 2014 zurückging. Darüber hinaus hat sich der Rückgang seit dem Jahr 2000 verstärkt – exakt dem Zeitpunkt, als ihre Obsession mit den Palästinensern begann. Auf ihrer letzten Generalsynode wurde mit überwältigender Mehrheit ein Antrag auf De-Investition aus Firmen verabschiedet, die "von der Besatzung profitieren", dazu gewann eine wahrlich bescheuerte Resolution eine knappe Mehrheit, die Israel mit Apartheid gleichsetzt.

Der neue oberste Pastor und Präsident der UCC, John Dorhauer, scheint weiser als diejenigen zu sein, die ihn wählten. Er kommentierte: "Ich werde als leitender Angestellter dieser Denomination und per Mandat der Generalsynode verpflichtet sein, öffentlich über die dort beschlossenen Maßnahmen zu sprechen. Doch ich werde das in dem tiefen Bewusstsein des Schmerzes tun, den ich den Menschen zufügen werde, die mir so am Herzen liegen. Und ich werde, um ganz offen zu sein, das mit der Frage tun, ob der Nutzen unseres Investitionsabzugs aus diesen Firmen die Kosten in der Beziehung aufhebt, die wir mit Menschen haben, die unserer Bewegung hin zu Gerechtigkeit nicht nur in Palästina, sondern an vielen anderen Orten kritisch gegenüber stehen." Er hat leider recht: Es handelt sich um eine weitere Entscheidung, die ihnen selbst schadet.

Was diese Kirchen nicht verinnerlicht haben, ist, dass niemand, ob im Geschäftsleben oder in der Führung, von ihren pathetischen Entscheidungen beeinflusst wird, nicht einmal führende Politiker, die vielleicht zu ihren Mitgliedern gehören. Selbst die römisch-katholische Kirche hat heute dort einen zu vernachlässigenden Einfluss, was einmal als katholische Länder Europas galt.

In der akademischen Welt zeigt die noch nicht beendete Saga des Steven Salaita, der sich per Twitter selbst schädigte, dass sich soziale Medien ebenfalls als Fallstricke für Boykotteure eigenen. (Er tritt für BDS gegen israelische Akademiker ein, fordert aber für sich selbst Immunität). Ein weiteres, wenn auch traurigeres Beispiel der Selbstschädigung ist Norman Finkelstein. Hätte er statt übermäßiger Anprangerung anderer Autoren dieselbe Energie auf Selbstkritik verwandt, hätten seine angeborenen Talente vielleicht etwas von Wert erreicht. Er ist einzigartig als Sympathisant des BDS, der die offizielle BDS-Bewegung beschuldigt vorzugeben sich für Frieden einzusetzen, während sie die Vernichtung Israels anstrebt.

Selbstschädigung beschränkt sich nicht auf Kirchen und Akademiker; ihr Einfluss kann für die meisten Sorten Boykotteure festgestellt werden. Zumindest einige Araber haben das begriffen: Eine beträchtliche Menge in Israel hergestellter Waren werden in arabischen Staaten vertrieben, nachdem die Etiketten auf dem Weg in das eine oder andere Land ausgetauscht wurden. In der Tat wurde regelmäßig darauf hingewiesen, dass die Beiträge der Israelis zur gegenwärtigen Technologie und Medizin so aussehen, dass ein systematischer Boykott Israels "für manche Konsumenten bedeutende Veränderung des Lebensstils bedeuten würde". So müssten sie ihre Computer und Smartphones aufgeben und sich großmütig dazu entscheiden an gewissen Erkrankungen zu leiden und zu sterben.

Der Prozess der Selbstschädigung ist autonom. Er kann natürlich durch andere der oben erwähnten Strategien verstärkt werden.

Ministerielle Entscheidungen

In den USA haben Parlamente beträchtliche Maßnahmen ergriffen um BDS zu bekämpfen. Neben dem Kongress haben die Parlamente von Tennessee, Indiana, Illinois, Pennsylvania, and New York State solche Schritte unternommen. Weitere Initiativen sind auf dem Weg. Einige dieser Resolutionen sind die Umkehrung der von den Kirchen verabschiedeten und versprechen mehr Einfluss zu haben: Sie ordnen den Abzug von Investitionen aus Firmen an, die Verkäufe nach Israel ablehnen.

In Jerusalem legt eine aktuelle Untersuchung nahe, dass das offizielle Israel bisher in der Diskussion darüber, was wegen BDS unternommen werden sollte, weit aktiver darin gewesen ist als darin, tatsächlich etwas zu tun. Darüber hinaus war der Umfang der Debatte sehr begrenzt: Sollten linke Organisationen wie J-Street und B'Tselem dazu mobilisiert werden das (was wohl?) Argument "Das ist nicht fair!" zu unterstützen? Was wir oben gesehen haben zeigt, dass wie auch immer diese Diskussion endet, das Ergebnis wenig Unterschied machen wird. J-Street war übrigens gegen die Entscheidung des US-Kongresses zur Bekämpfung von BDS.

Mit einigen wenigen Ausnahmen wie Botschafter Bachmann sind also Israels Beiträge zur Bekämpfung der BDS ineffektiv gewesen. Um das Ganze noch zu verschlimmern, gibt es offizielle Entscheidungen, die sie unabsichtlich begünstigen.

Während viele christliche Kirchen in Israel frei agieren können, haben nur zehn einen offiziellen Status. Neun davon erwarben diesen Status vor der Gründung des Staates Israel; die zehnte, die Episkopale (anglikanische) Kirche erhielt diesen Status im Jahr 1970. Vor kurzem hat es ständige Lobbyarbeit offizieller Vertreter Israels bei Kirchen im Ausland gegeben, um dieser Liste eine weitere Kirche hinzuzufügen. Die betreffende Kirche hat ein paar Hundert Mitglieder, von denen fast niemand in Israel lebt. Sie hat eine Gemeinde in der Altstadt von Jerusalem, doch die Kirche selbst lehnt es ab die Altstadt als Teil des Staates Israel anzuerkennen.

Was die Anfrage jedoch problematisch macht: Obwohl einige Pastoren ernsthafte Christen sind, die sich auf ihre pastoralen Belange konzentrieren, ist die wahrscheinlichste Ablösung des aktuellen Bischofs, der kurz vor der Rente steht, einer der prominentesten Befürworter von BDS und Autor des berüchtigten Kairos-Palestina-Dokuments. Er ist regelmäßiger Lobbyist bei der Vollversammlung der PCUSA und weiterer Kirchen in Nordamerika und Europa. Seine sogenannte "Predigt" auf der letzten Generalsynode der UCC brachte ihm stehende Ovationen und umgestimmte Köpfe; ohne ihn wäre wohl wenigstens der "Apartheid"-Antrag nicht angenommen worden. Dieser Kirche den begehrten offiziellen Status zu gewähren würde seine Position stärken, sollte er Bischof werden, doch Versuchen das den Israelis zu erklären wird mit Unverständnis begegnet.

Ernster als das ist die aktuelle engstirnige Diskussion um die riesigen Erdgasfelder, die in israelischen Hoheitsgewässern gefunden wurden. Wie vor zwei Jahren schon aufgezeigt, bringt das Israel auf den Status eines Golfstaates - nämlich eines Staates, dessen natürliche Ressourcen so sehr nachgefragt sind, dass Versuche ihn zu boykottieren undenkbar sind. Insbesondere hat Israel die Möglichkeit den Status von Qatar zu erreichen, das trotz seiner Missachtung der Menschenrechte seiner Gastarbeiter und des Schürens von islamischem Extremismus in der ganzen Welt vor Kritik gefeit ist.

Qatar ist außergewöhnlich, weil zwar andere Golfstaaten Öl haben, für das es viele alternative Lieferanten gibt, aber Qatar reich an Erdgas ist. Wenn es um Erdgas geht, steht Westeuropa vor der misslichen Wahl zwischen dem Terrorunterstützer Qatar und Russland, mit dem es wegen der Ukraine in Meinungsverschiedenheiten verwickelt ist und das drohen könnte den Hahn zuzudrehen. Eine alternative Quelle in Israel und Zypern, die zusammenarbeiten wollen, wäre höchst willkommen und Qatars Unangreifbarkeit würde auf Israel übertragen.

Alles schön und gut, bis israelische Politiker wegen des erstaunlichen Erfolgs von Noble Energy bei der Entdeckung der Gasfelder zu grollen begannen, nachdem British Gas sich verzweifelt zurückzog, in der Annahme, nie je lohnenswerte Mengen Gas zu entdecken. Ihr Aufruhr führte 2011 zu einem Gesetz, das rückwirkend hohe neue Steuern zusätzlich über die Verträgen hinaus erhoben, die Israel mit Noble Gas abgeschlossen hatte. Caroline Glick wies deshalb in einer exakten Analyse darauf hin, dass die Entscheidung in der internationalen Geschäftswelt Bestürzung auslöste und zumindest einer der Faktoren ist, dass die direkten Investitionen aus dem Ausland in Israel sich von 2013 bis 2015 von $11,8 Milliarden auf $6,4 Millarden halbierten. Wenn dem so ist, dann haben die Israelis es geschafft sich selbst in einem Ausmaß zu schaden, von dem die Boykotteure nur träumen können.

Noble und seine Mitinvestoren, darunter die israelische Firma Delek, stimmten widerstrebend zu und unterschrieben die neuen Verträge mit Israel. Dann nutzte der mit der Untersuchung von Monopolen beauftragte israelische Beamte seine gesetzlich festgelegten Rechte und zerriss all diese Verträge; er machte geltend, dass die Gasfelder aufgeteilt werden müssen, um Wettbewerb zu fördern. Trotz Netanyahus stärksten Anstrengungen haben israelische Institutionen dieses Hindernis noch nicht beseitigt. Ein Versuch das in der Knesset zu tun ist gerade fehlgeschlagen, da Netanyahu dank der gewöhnlichen Versuche unbedeutender Politiker an Boden zu gewinnen keine Mehrheit zusammenbringen konnte.

Andere notwendige Voraussetzungen wie der Bau von Pipelines und Gasverflüssigungsanlagen können nicht einmal diskutiert werden, bis die Sache geklärt ist. Man beachte, dass Noble und seine Partner zwar bereits Hunderte Millionen Dollar in die Gasfelder investiert haben, das Gas zu fördern aber Milliarden weitere erfordern wird. Doch jeder Investor wird von Israels Leumund unterzeichnete Verträge zu widerrufen abgeschreckt werden.

Was niemand der Beteiligten wahrgenommen hat: Israels Gas nach Europa fließen zu lassen könnte mehr als alles andere zusammen zur Bekämpfung von BDS beitragen. Doch diese Perspektive ist auf unbestimmte Zeit in die Zukunft verschoben worden.

Verwandte Themen:  Israel
Kürzlich erschienen von
erhalten sie die neuesten artikel als e-mail: tragen sie sich ein in die kostenlose gatestone institute mailingliste

de