Bilder von Polens Parade am Samstag erinnern uns an den Konflikt in der Ukraine. Präsident Andrzej Duda, geboren 1972, Foto, betonte, die Armee und die Nato-Präsenz zu stärken, um nicht Mächtigere fürchten zu müssen. Planer rücken Russland, China und Nordkorea wieder nach oben, gefolgt vom schiitischen Islamstaat Iran, dem sunnitischen "Kalifat" und Ablegern transregionaler Terrortrupps des globalen Islamismus wie al-Qaida. Neue Achsen reifen heran. Iran bot Usama Bin Ladins Jihadis Zuflucht und wirkt noch mit ihnen. Schia/Sunni-Zwist? Keine Frage, auch nicht Iran-Hamas. Teheran sucht Anschluss an Moskau und Beijing. Dies zeitigt Allianzen in Demokratien, wo Linke, Rechte und Islamisten ihre Aktionseinheit finden.
Wer meint, der "Islamstaat" sei keine Gefahr wie Japan und Deutschland vor 1945, sieht nicht das Novum mit drei Punkten. Seit der Globalära in den 1990er Jahren verändert die Migration den Unterbau vieler Gesellschaften. Anfangs noch etwas reguliert, überrollt sie heute als Sturm der Notflucht aus Armuts- und Kriegsgebieten stabilere Länder und schafft dort neue Umstände. Die Ankömmlinge teilen oft nicht dortige Werte, bringen ihre Gestern und Zwiste ein. Dabei entstehen auch Resonanzböden für den "Islamstaat" und die soziale Kohärenz vermindert sich. Die neuen Allianzen reifen inn- und auswärtig heran, zunächst noch weniger parlamentarisch, aber sichtbarer in den Straßen. In London trugen Islamistinnen Plakate wie "Stop U.S. Imperialism, Support A Caliphate".
Zweitens zeigen sich Demokratien schwach. Politiker lassen kaum Voraussicht erkennen, sondern "jagen geplagt Reaktionen" nach. Libyen, wo Jihadis des "Islamstaats" Samstag in Sirte zwölf Menschen enthaupteten, zeigt dies. Es gibt keine gemeinsame Aktion der Nato und Europäischen Union gegenüber dem desolaten Land ohne stabilen Staat. Dies war absehbar. Aber erst greift die Nato ein, dann wendet sie sich ab. Nun dehnt sich dort der "Islamstaat" aus. Er bedroht Nachbarn in Algier, Tunis, Kairo und Mittelafrika, und verstärkt Emigration nach Europa, die Rom und Athen überfordert. Und was schlägt nun die Außenbeauftragte der Europäischen Union Federica Mogherini für Libyen vor?
Niemand geht voll den "Islamstaat" an. Präsident Obamas Koalition ist uneffektiv. Dies begünstigt eine Ära tiefer Konflikte im Globalkrieg, an dessen Anfang wir sind. Diese Generation an der Macht versagt, hat nicht ihre feinste Stunde, wie es Winston S. Churchill Mitte 1940 bewies. Viele irrten, die Sozialismus/Kommunismus mausetot sahen. Die leben in Akteuren Amerikas – ein Präsidialkandidat firmiert als Sozialist – und Europas fort, die gegen Islamismus versagen, indes Totalitäre ihre Achsen bilden. Islamisten finden Chancen. Sie sind ohne Armeen stärker als Deutschland und Japan einst.
Turbomodus
Samstag gab es 40 Tote Migranten im Mittelmeer. Italiener konnten 312 Leben retten. Laut Internationaler Organisation für Migration am Freitag trafen in Europa eine viertel Million Migranten auf dem Seeweg ein. Gerettet werden im Sommer vor Italien und Griechenland im Schnitt 1.000 Menschen am Tag. Italiens Innenminister Angelino Alfano ergänzte in Rom, 103.000 Asylsuchende kamen nach Italien seit Jahresbeginn, nur 1.000 weniger als im selben Zeitraum voriges Jahr. In den jüngsten 45 Tagen seien 6.000 Menschen gerettet worden. In Amerika legte Präsidialbewerber Donald J. Trump seine Ideen zur Reform der Immigration vor, der ein ähnliches Problem mit vielen Unterschieden zu Europa erhellt.
 Samstag gab es 40 Tote Migranten im Mittelmeer. Italiener konnten 312 Leben retten. |
In Deutschland warten Flüchtlinge auf ihre Registrierung, am 18. Juni 2015 gab es eine viertel Million in Bestandsverfahren. Was der Staat auch tut, er trabt hinterher. Daher Kanzlerin Merkel am 16. August, es gehe nicht im "Normalmodus" weiter. Reserven müssten mobilisiert, die Zahl der Aufnahmeeinrichtungen erhöht, Zelte durch Container ersetzt werden. Zunehmende Gewalt gegen die Flüchtlingsunterkünfte nennt sie unwürdig. Jeder Mensch, der nach Deutschland komme, habe ein Recht darauf als Mensch behandelt zu werden. Die "gemeinsame europäische Asylpolitik" sei nach der Griechenland-Rettung, die Mittwoch im Bundestag ansteht, das nächste europäische Projekt. Wo bleibt eine Berliner und europäische Mittelostpolitik an den Wurzeln?
Berliner Manko
Präsident Obama hat sich in seinem Kurs gegenüber Mittelost verirrt. Er verprellte Partner darunter Israel, Ägypten und Golfaraber, und hofiert Gegner wie das iranische Regime. Bis 17. September stimmt der Kongress über den Atompakt ab. Samstag gab Iran der Atom-Energiebehörde zwar Unterlagen über seine vorige nukleare Arbeit. Doch steht die Bewertung in einem Monat an. Laut Yukiya Amano, Chef der UN-Behörde, gehe es um Grundfragen, die der Report im November 2011 barg. Viele Kongressleute wünschen den Zugang zur Basis Parchin, wo es laut Amano Ansätze gab, die Anlage zu "reinigen". Andererseits sagte der Hardliner Hossein Shariatmadari Samstag, Ali al-Khaminai wäre unzufrieden mit dem Atompakt. Und Ayatollah Ahmad Alamolhoda meinte, der Pakt verletze Rote Linien. In Teherans Parlament stehen dazu "Debatten" an.
Amerikaner sagen zum Atompakt laut Fox-News-Umfrage vom Freitag zu 58 Prozent Nein, 31 Prozent Ja. Republikaner weisen den Pakt zu 83, Unabhängige zu 60 Prozent ab. Drei Viertel aller Befragten meinen, Teheran sei nicht zu trauen. Nur 33 Prozent von ihnen bestätigen in Gallup-Daten vom 13. August Präsident Obamas Job zum Atompakt. Argumente gegen diesen Pakt stellte jüngst Alan Dershowitz in seinem Buch dar. Der Anwalt, der zweimal Obama wählte, bietet eine starke Kritik über eine Dekade an.
Einige sind für eine Paktverbesserung, die Obama Fantasie nannte. Mir fiel dazu der Text Robert Satloffs auf. Und in dieser Kernfrage unserer Zeit besorgte sich Berlin ein Minus: keine eigene kritische Position zum Pakt mit einem Regime, das Israel ausradieren will, den Holocaust leugnet und viel durch Terrortrupps zerstört. Moskau bestritt eben, dass deren Chef Qasim Sulaimani dort weilte, obwohl die New York Times den Einwand Außenminister John Kerrys gegenüber Sergei W. Lawrow vom 14. August beschrieb.